Gremium
Datum
Mittwoch, 11. Dezember 2019
Uhrzeit
17:00 - 20:25 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2019 (öffentlicher Teil)
- Ö4Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.11.2019 (öffentlicher Teil)
- Ö5Unterzeichnung des ICAN-Appells für eine atomwaffenfreie Welthier: Tagesordnungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2019
- Ö6Landesprogramm „Gute Schule 2020“ - Bericht 3. Quartal 2019
- Ö7Bewohnerparken;hier: Ergebnisse des Pilotprojektes zur Ausweitung des Berechtigungskreises im Frankenberger Viertel
- Ö8Denkmalbereich Kornelimünsterhier: Beschluss der Satzung
- Ö9Bebauungsplan Nr. 989 - Trierer Straße/Schönforststraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte entlang der Trierer Straße zwischen Neuhausstraße und Madrider Ringhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö10Erlass eines dritten Nachtrages zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
- Ö111. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW vom 11.12.2015sowieSachstand zur Gesetzesinitiative zur Modernisierung des KAG in Bezug auf Straßenausbaubeiträge
- Ö12Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes "Beverau"
- Ö1319. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
- Ö1422. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
- Ö15Abfallwirtschaftskonzept 2020
- Ö167. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
- Ö172. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018.
- Ö18Wirtschaftsplan 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
- Ö19Bericht der PKF Fasselt Schlage Partnerschaft mbB Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2018 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2018
- Ö20Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen- Gebührenbedarfsberechnung 2020 -
- Ö21Friedhofsgebühren der Stadt Aachen- Gebührenbedarfsberechnung 2020 -
- Ö22Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2018
- Ö23Wirtschaftsplan 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
- Ö24Jahresabschluss zum 31. 12. 2018 und Lagebericht 2018 der Volkshochschule Aachen
- Ö25Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2020
- Ö26Jahresabschluss Eurogress Aachen 2018
- Ö27Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2020
- Ö28Digitale Strategie der Stadt Aachen
- Ö29Wahl des Wahlausschusses für die Kommunalwahl am 13.09.2020
- Ö30Benennung von 7 stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
- Ö31Überlassungs- und Benutzungsordnung für den Grillplatz BirkstraßeRedaktionelle Änderungen
- Ö32Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2019 – Verlagerung von Mitteln aus dem PSP-Element 5-011303-900-02400-300-7 in Höhe von 75.000 Euro
- Ö33Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
- Ö33.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2019; Produkt 021701, Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens (RTW) nach Verkehrsunfall
- Ö33.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2019; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Umbaumaßnahme Seminarraum Wache 3/Nord
- Ö34Anfragen:
- Ö34.1Ratsanfragen
- Ö34.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö35Ratsanträge
- Ö36Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö36.1Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2019
- Ö36.2Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 25.11.2019
- Ö36.3Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.11.2019
- Ö36.4Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.12.2019
- Ö37Einrichtung einer Stelle für eine Marketingfachkraft bei Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab dem Wirtschaftsjahr 2020/21
- Ö38Mitteilungen der Verwaltung
- Ö39"Keine Privatisierung der Spielbanken in NRW"hier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen GRÜNE, DIE LINKE, PIRATEN und des Ratsherrn Allemand, UWG, vom 26.11.2019
- Ö40Antrag des Vereins Kinder- und Jugendhilfe Driescher Hof e.V. auf eine Förderung für anstehende Sanierungsmaßnahmen inklusive Anschaffung einer Photovoltaikanlage
- Ö41Digitale Werkstatt für den Mittelstand
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.11.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N4Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6Erwerb von Geschäftsanteilen an der OneMetering eG durch die Regionetz und regio iT: (nichtöffentlich)
- N7regio iT - Zusammenschluss mit dem civitec Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung: (nichtöffentlich)
- N8STAWAG – Unternehmensbeteiligung der Regionetz GmbH: (nichtöffentlich)
- N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N9.1Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N9.2Einstellung und Bestellung der Leitung des Fachbereiches Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen (FB 61): (nichtöffentlich)
- N9.3Personalangelegenheiten -Einstellung und Bestellung zum Leiter der Musikschule des Kulturbetriebes der Stadt Aachen zum nächstmöglichen Zeitpunkt: (nichtöffentlich)
- N10Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N10.1Übertragung von Grundstücken an den Wasserverband Eifel Rur: (nichtöffentlich)
- N10.2Grundstückstausch landwirtschaftlich genutzter Grundstücke im Bereich Richtericher Dell: (nichtöffentlich)
- N10.3Erbbaurecht: (nichtöffentlich)
- N11Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)