Gremium
Datum
Mittwoch, 10. März 2021
Uhrzeit
17:00 - 18:30 Uhr
Status
eingeladen
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung von Niederschriften:
- Ö2.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt vom 16.12.2020 (öffentlicher Teil)
- Ö2.2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 27.01.2021 (öffentlicher Teil)
- Ö2.3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 10.02.2021 (öffentlicher Teil)
- Ö3Haushaltsberatungen 2021 des Hauptausschusses
- Ö4Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin
- Ö5Rettungsschirm für Kulturschaffende erwirken;Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 636/17 der sechs Ratsfraktionen vom 03.08.2020
- Ö6Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Aachen für das KiTa-Jahr 2021/2022
- Ö7Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz), hier: Verlängerung der Beitragsabsenkung
- Ö8Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz), hier: Verlängerung der Beitragsabsenkung
- Ö9Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRWBeschaffen der Anton-Schullizenz-Plus für die Grund- und einige weiterführende Schulen
- Ö10Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Grünenthaler Straße, Gemarkung Richterich, Flur 4, Flurstück 2482 im Stadtbezirk Aachen-Richterich
- Ö11Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 998 – Vaalser Straße / Neuenhofer Weghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö12Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 559 im Bereich östlich der Süsterfeldstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö13Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen
- Ö14Stellenplan 2021:
- Ö14.1Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa (FB 02) zur Wahrnehmung eines strategischen Smart City Managements
- Ö14.2Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur (FB 61) zur Steuerung von Infrastrukturmaßnahmen zum Bau und zur Unterhaltung von Straßen, Gas-, Wasser-, Kanal-, Fernwärme-, Strom- und Telekommunikationsnetzen im Aachener Stadtgebiet in Kooperation mit der Regionetz GmbH
- Ö14.3Stellenplan 2021 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2021
- Ö14.4Rodung des schützenswerten Baumbestandes am Chorusberghier: Tagesordnungsantag der SPD-Fraktion vom 02.03.2021
- Ö15Anfragen:
- Ö15.1Ratsanfragen
- Ö15.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö16Ratsanträge
- Ö17Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö17.1Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 24.02.2021
- Ö17.2Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2021
- Ö17.3Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 09.03.2021
- Ö18Mitteilungen der Verwaltung
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung von Niederschriften: (nichtöffentlich)
- N2.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 16.12.2020 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N2.2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 27.01.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N2.3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 10.02.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Gründung der STAWAG Energie B.V.: (nichtöffentlich)
- N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N7.1Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses einer Fachbereichsleitung: (nichtöffentlich)
- N7.2Arbeitsvertragsanpassung nach der AT-Bezahlungsrichtlinie: (nichtöffentlich)
- N7.3Bestellung der Leitung des Fachbereiches Sicherheit und Ordnung (FB 32): (nichtöffentlich)
- N7.4Bestellung der Leitung des Fachbereiches Vertrags,- Vergabe und Fördermittelmanagement (FB 60): (nichtöffentlich)
- N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)