Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2025
• Ö4Schallschutz Driescher Hof; Antrag von Herrn Lasse Klopstein, Fraktion Die Linke, vom 02.05.2025
• Ö5Gestaltung des Hiroshimaplatzes
• Ö6Handlungsprogramm ‚Zukunft Forst‘ und Fokusraum Städtebauförderung
• Ö7Ratsantrag der Fraktion Die Linke Nr. 451/18 vom 17.09.2024 „Nachbesserungen am Spielplatz Lindenplatz“
• Ö8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2025; Produkt 080102 - Sportplätze und Stadien, Produkt 090101 - Neubau Feuerwache Siegel, Wettbewerb Maßnahmen im Rahmen der Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfsplanung; Planungsauftrag Feuer- und Rettungswache Siegel; Neubau Sportplatz Siegel und Freifläche mit öffentlichen Sportflächen
• Ö9Sachstandsbericht zur Machbarkeitsstudie „Ertüchtigung des Grabenrings als Radverteilerring“
• Ö10Überplanung von Schutz- und Radfahrstreifen ohne Sicherheitstrennstreifen zum ruhenden Verkehr - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Prioritätsstufe 1
• Ö11Pontstraße: Umgestaltung im Nachgang zur Maßnahme der Regionetz GmbH
• Ö12Fortführung der Maßnahmen der Busbeschleunigung nach Ende der A544-Sperrung -Ratsantrag der Fraktionen Grüne u. SPD vom 30.04.2025
• Ö13Nahverkehrsplan der Stadt Aachen 2025 3. Fortschreibung, Entwurfsfassung
• Ö14Bewohnerparkzone „U“ (Körnerstraße) - Hohenstaufenallee
• Ö15Campus West - aktueller Sachstand
• Ö16Straßenbeleuchtungsanlagen – Prioritätenliste 2025
• Ö17Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für den Ausbau der Kreuzherrenstraße als verkehrsberuhigten Bereich (Mischfläche)
• Ö18Östliche Innenstadt: Abschlussbericht vorbereitende Untersuchungen (VU) nach § 141 Baugesetzbuch mit Handlungsprogramm, weiteres Vorgehen
• Ö19Sachstandsbericht: Einrichtung von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum; hier: Antrag zur Tagesordnung der Fraktion Grüne vom 22.05.2025
• Ö20Aachener Bäche sichtbar und erlebbar machen Hier: Entscheidung zur Führung in der Innenstadt nach eingehender Untersuchung der Varianten Kleinmarschierstraße und Hartmannstraße
• Ö21Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1024 - Elsassstraße / Moscheeplatz -; hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB, - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB, - Beschluss über die Veröffentlichung im Internet sowie die öffentliche Auslegung
• Ö22I. Änderung Bebauungsplan Nr. 593 - Hünefeldstraße / Hickelweg -; hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB; - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB; - Änderungsbeschluss und Beschluss über die Veröffentlichung im Internet sowie die öffentliche Auslegung
• Ö23Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1004 - Monheimsallee / ehemaliges Knappschaftsgebäude -; hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Empfehlung zum Satzungsbeschluss
• Ö24Sachstand zur Auslastung des Wohnmobilstellplatzes Bad Aachen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.06.2025
• Ö25Mitteilungen
• N1(nichtöffentlich)
• N1.1(nichtöffentlich)
• N2Elsassstraße: (nichtöffentlich)
• N3Verwendung der restlichen bezirklichen Mittel 2025: (nichtöffentlich)
• N4Mitteilungen: (nichtöffentlich)