öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.04.2018 (öffentlicher Teil)
• Ö4Auslaufende Schließung der GHS Burtscheid
• Ö5Bewohnerparken "V" (Viktoriaallee) und "Z" (Zollernstraße);hier: Ergebnisse der Nacherhebung
• Ö6Erhöhung der Eintrittspreise von Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab der Spielzeit 2018/19
• Ö75. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung)Förderung der Elektromobilität durch die Befreiung von Parkgebühren von E-Mobilen beim Parken an Parkscheinautomaten
• Ö8Erlass eines zweiten Nachtrages zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
• Ö94. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung
• Ö10Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachenfür die Jahre 2019 bis 2023 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung)
• Ö11Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Jülicher Straße / Prager Ring
• Ö12Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 885 - Joseph-von-Görres-Straße -
• Ö13Beschluss über eine Veränderungssperre für den Bereich Nikolausstraße, Antoniusstraße und Mefferdatisstraße im Stadtbezirk Aachen-Mitte
• Ö14Bebauungsplan Nr. 965 Verlautenheidener Straße / Kelmesbergweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Verlautenheidener Straße und Kelmesbergweghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö15Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 1 der ehemaligen Gemeinde Brand einschließlich aller Änderungenhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö16Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
• Ö16.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2018, Produkt 021501 Brandbekämpfung, Nachrüstung von 5 Hubrettungsfahrzeugen
• Ö17Neuerstellung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Aachen
• Ö18Nachhaltige Sicherung des Kurstandorts Burtscheid
• Ö19Wahl des Ausschusses beim Amtsgericht, der die Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019-2023 aus der Vorschlagsliste wählt und der über etwaige Einsprüche gegen die Vorschlagsliste zu entscheiden hat
• Ö20Anfragen:
• Ö20.1Ratsanfragen
• Ö20.2Stellungnahmen zu Ratsanfragen
• Ö21Ratsanträge
• Ö22Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö22.1Nachwahl eines Mitgliedes für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Aachen
• Ö22.2Besetzung Aufsichtsrat des aachen tourist service e.V.
• Ö22.3Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 14.05.2018
• Ö23Mitteilungen der Verwaltung
• Ö24Neues Kurhaus
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.04.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Genehmigung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023: (nichtöffentlich)
• N6STAWAG - Umstrukturierung der WAG Wassergewinnungs- und –aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH: (nichtöffentlich)
• N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8.1Umlegungsverfahren Aachen 50 - Kornelimünster West -hier: (nichtöffentlich)
• N9Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
• N9.1Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)