Gremium
Datum
Mittwoch, 13. Dezember 2006
Uhrzeit
17:00 - 19:40 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 08.11.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.12.2006
- Ö4.1Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.12.2006
- Ö5Bildung der StädteRegion Aachenhier: a) Beschluss über die zu übertragenden Aufgaben, den Personalübergang sowie die Regelungen zur Finanzierung b)Antrag auf Erlass eines Sondergesetzes 'StädteRegion Aachen'
- Ö6Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
- Ö6.1Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben
- Ö6.2Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-Hst. 1.91000.80720.6 Zinsen für Kassenkredite
- Ö6.3Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-Hst. 1.48200.69100.5 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II)
- Ö7Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2005
- Ö88. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
- Ö9Neufassung der Benutzungsordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachen zum 01.01.2007
- Ö10Gebührenordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachenhier: Erhöhung der Ausleihgebühren im Rahmen der Haushaltskonsolidierung
- Ö11Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachenhier: 9. Nachtrag
- Ö12IV. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997 Ergänzungsvorlage zu E 18/0061/WP-15
- Ö1319. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt AachenErgänzungsvorlage zum 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
- Ö141. Umrüstung der Restabfallgefäße 2. Abfallgebühren 20073. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
- Ö14.1Ergänzungsvorlage zu TOP 141. Umrüstung der Restabfallgefäße 2. Abfallgebühren 20073. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
- Ö15Beschlussvorschlag zum Jahresabschluss 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
- Ö16Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
- Ö16.1Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachenergänzende Informationen
- Ö17Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kosten und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
- Ö184. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Aachen vom 8.12.1997
- Ö19Satzung für das Jugendamt der Stadt Aachen - Bestellung eines Vertreters der ARGE in der Stadt Aachen als beratendes Mitglied im Kinder- und Jugendausschuss
- Ö20Vorstellung des endgültigen Wirtschaftsplans für den Kulturbetrieb (E49) für das Jahr 2006
- Ö21Aufnahme der Musikschule in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen ab dem 01.01.2007hier: Satzungsänderung
- Ö22Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2007Gebäudemanagement der Stadt Aachen
- Ö23Wirtschaftsplan 2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung
- Ö24Aufgabenübernahme der Straßenunterhaltung des FB 68 und Änderung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes
- Ö25Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Heidweg
- Ö26Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Hauptzollamtes zwischen Zollamtstraße, Bahnhofplatz und Lagerhausstraße
- Ö27Bebauungsplan Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte, Teil A - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckenerstraße, Nordstraße, Brander Heide und Vennbahnweghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö28Bebauungsplan Nr. 880 - Schurzelter Straße, Parkplatz - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich Schurzelter Straße Gemarkung Aachen, Flur 22, Teil des heutigen Flurstücks 838hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö29Bebauungsplan Nr. 866 - Alter Schlachthof - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Liebigstraße, Heinrich-Hollands-Straße, Feldstraße und Metzgerstraßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö29.1Bebauungsplan Nr. 866 - Alter Schlachthof - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Liebigstraße, Heinrich-Hollands-Straße, Feldstraße und Metzgerstraßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö30I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 862 - Gödersfeld - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Freunder Landstraße (L 220), Schroufstraße und Goertzbrunnstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö31Wettbewerb Büchel
- Ö32Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
- Ö33Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö33.1Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationenhier: Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen - Zweckverband
- Ö33.2Umbesetzung auf Vorschlag der FDP-Fraktion
- Ö34Anfragen
- Ö35Mitteilungen der Verwaltung
- Ö36Wirtschaftsplan 2007
- Ö37Umwandlung des Quasi-Eigenbetriebes EUROGRESS AACHEN in einen Eigenbetrieb
- Ö38Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22. Mai bis 24. Mai 2007 in München
- N1(nichtöffentlich)
- N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N3Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N3.1(nichtöffentlich)
- N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N4.1Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N4.2(nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)