Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2026 (öffentlicher Teil)
• Ö4Wahl einer/eines Beigeordneten für das Dezernat Recht, Ordnung und Vertragsangelegenheiten und Bestellung zur/zum Ersten Beigeordneten
• Ö5Bildung Wahlausschuss (Seniorenratswahl 2027)
• Ö6Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 21. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 08.12.2026
• Ö7Änderung der Entgeltordnung für die Bereitstellung von Räumen in städtischen Gebäuden und dazu gehörenden Freiflächen
• Ö8Haushaltskonsolidierung: Steuerbare Positionen
• Ö10Beverau: Klagen, wenn nötig hier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktion von GRÜNE und DIE LINKE sowie der Ratsgruppe UP vom 03.11.2026
• Ö11Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026
• Ö12Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Zukunft Forst“: Festlegung des Maßnahmengebietes gem. § 171e Abs. 3 BauGB (Durchführung von Maßnahmen der Sozialen Stadt)
• Ö13Bebauungsplan Nr. 999S - Altstadtquartier Büchel Süd -; hier: -Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB, -Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB, -Empfehlung zum Satzungsbeschluss, -Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö14Roermonder Straße (Abschnitt Ponttor bis Kohlscheider Straße): Ergebnisse der Bürger*innenbeteiligung und Umgestaltung im Nachgang zur Maßnahme der Regionetz GmbH hier: Planungsbeschluss und Bereitstellung außerplanmäßige Mittel
• Ö15Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ für die dritte Förderphase 2025-2032, hier die Jahre 2027-2032
• Ö16Personalwirtschaftliche Maßnahmen im Kontext der Haushaltssperre: Bewirtschaftung des Stellenplans 2026
• Ö17Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Herrichtung einer Interimsturnhalle in der Zollamtstraße
• Ö18Jahresabschluss Aachen Event 2025
• Ö19Änderung der Satzung
• Ö20Priorisierungsmodell für städtische Hochbauprojekte im Rahmen der Bauinvestitionskonferenz – Bedarfsanmeldung, Prioritäten, Priorisierungsempfehlung
• Ö21Kommunale Biodiversitätsstrategie der Stadt Aachen
• Ö22Aachen macht Boden gut - Konzept für eine Entsiegelungskampagne der Stadt Aachen 2026 - 2030; hier auch: Ratsantrag Nr. 059/19 der Fraktionen von CDU und SPD sowie der Ratsgruppen von Volt und FDP vom 16.09.2026
• Ö23Anfragen
• Ö23.1Ratsanfragen
• Ö23.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen
• Ö24Ratsanträge
• Ö25Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö26Mitteilungen der Verwaltung
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2026 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5regio iT GmbH: (nichtöffentlich)
• N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)