Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Datum

Mittwoch, 11. März 2026

Uhrzeit

17:00 - 23:59 Uhr

Status

eingeladen

Adresse

Rathaus

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Eröffnung der Sitzung
  • Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2026 (öffentlicher Teil)
  • Ö4Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Aachen für das KiTa-Jahr 2026/2027
  • Ö5Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2026
  • Ö6Abschreibung der Bilanzierungshilfe nach NKF-CUIG
  • Ö7Haushaltsberatungen einschließlich Stellenplan:
  • Ö7.1Haushaltsreden
  • Ö7.2Stellenplan 2026 und Auswirkungen auf den Personalkostenverbund
  • Ö7.3Haushaltsplanberatungen 2026
  • Ö8Änderung der Rechnungsprüfungsordnung - Umsetzung der Vergaberegelungen unterhalb der EU-Schwellenwerte
  • Ö91. Nachtrag zur Berherbergungsabgabensatzung
  • Ö10Kurbeitragssatzung
  • Ö11Bildung Kreiswahlausschuss (Landtagswahl 2027)
  • Ö12Wahl des Naturschutzbeirates bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Aachen
  • Ö13Präsentation der Planungen für die Wehmeyer-Immobilien in der Adalbertstraße hier: Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2026
  • Ö14Innenbereichssatzung – Orsbach Finkenhag – hier: - Satzungsbeschluss gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB
  • Ö15Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz - Frau Sibylle Keupen
  • Ö16Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz - Herr Dr. Michael Ziemons
  • Ö17Anfragen
  • Ö17.1Ratsanfragen
  • Ö17.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen
  • Ö18Ratsanträge
  • Ö19Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
  • Ö19.1Besetzung des Sportausschusses Hier: Wahl sachkundiger Einwohner*innen
  • Ö19.2Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, hier: Erweiterung der Zusammensetzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz um sachkundige Einwohner*innen, die durch den Naturschutzbeirat benannt werden
  • Ö19.3Stiftungsangelegenheiten - Besetzung des Kuratoriums der Cockerill-Liebermann-Stiftung
  • Ö19.4Umbesetzungsantrag der Ratsgruppe Volt vom 25.02.2026
  • Ö20Mitteilungen der Verwaltung
  • N1(nichtöffentlich)
  • N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2026 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
  • N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
  • N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
  • N5STAWAG - Stadt- und Städteregionswerke Aachen AG: (nichtöffentlich)
  • N6KiTa-Neubau Banker-Feld-Straße/Amstelbachstraße: (nichtöffentlich)
  • N7Weitere Vorgehensweise Baumaßnahme Montessori-Zentrum Eilendorf: (nichtöffentlich)
  • N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
  • N8.1Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36 a BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte: (nichtöffentlich)
  • N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
  • N9.1Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14): (nichtöffentlich)
  • N9.2Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14): (nichtöffentlich)
  • N9.3Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)
  • N9.4Einstellung und Bestellung der Leitung des Fachbereichs Stadtentwickluung und Stadtplanung (FB 61): (nichtöffentlich)
  • N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Vorlagen

  • Innenbereichssatzung – Orsbach Finkenhag – hier: - Satzungsbeschluss gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB
  • Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Aachen für das KiTa-Jahr 2026/2027
  • Besetzung des Sportausschusses Hier: Wahl sachkundiger Einwohner*innen
  • Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, hier: Erweiterung der Zusammensetzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz um sachkundige Einwohner*innen, die durch den Naturschutzbeirat benannt werden
  • Wahl des Naturschutzbeirates bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Aachen
  • 8. Nachtrag der Kurbeitragssatzung der Stadt Aachen
  • 1. Nachtrag zur Beherbergungsabgabensatzung
  • Abschreibung der Bilanzierungshilfe nach NKF-CUIG
  • Stiftungsangelegenheiten - Besetzung des Kuratoriums der Cockerill-Liebermann-Stiftung
  • Haushaltsplanberatungen 2026
  • Änderung der Rechnungsprüfungsordnung - Umsetzung der Vergaberegelungen unterhalb der EU-Schwellenwerte
  • Stellenplan 2026 und Auswirkungen auf den Personalkostenverbund
  • Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz – Herr Dr. Michael Ziemons
  • Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz – Frau Sibylle Keupen
  • Ratsanträge
  • Ratsanfragen
  • Umbesetzungsantrag der Ratsgruppe Volt vom 25.02.2026
  • Bildung Kreiswahlausschuss (Landtagswahl 2027)
  • Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2026


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