öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt am 07.12.2005 und 22.12.2005; die Niederschriften über die o.a. Sitzungen des Rates der Stadt werden noch übersandt.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 1.56000.67300.5 "Erstattung an Schulverband Städteregion Aachen für Personalkosten Hallenwarte"
• Ö4.2Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigung -Haushaltsjahr 2004-Kenntnisnahme von Mehrausgaben
• Ö5Volkshochschule AachenEntwurf Wirtschaftsplan 2006 einschließlich Finanzplan 2006 bis 2010
• Ö6Eurogress Aachen;Geprüfter Jahresabschluss 2002
• Ö7Eurogress Aachen;Geprüfter Jahresabschluss 2003
• Ö8Eurogress Aachen;Wirtschaftsplan 2006
• Ö9Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 1 der ehemaligen Gemeinde Kornelimünster für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Schleckheimer Straße und Münsterstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB
• Ö10Bebauungsplan Nr. 840 - Kornelimünster West/ Schleckheimer Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Schleckheimer Straße und Benediktinerweghier: Beratung über das Ergebnis der OffenlagenBeratung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher BelangeSatzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö11Änderung Nr. 95 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Grüne Eiche, Therapeutisches Reitzentrum - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich entlang dem Straßenverlauf Grüne Eiche, Kohlshofhier: Beratungüber das Ergebnis der OffenlageBeratung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher BelangeÄnderungsbeschluss
• Ö12Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht im Bereich Monheimsallee/ Stadtgarten
• Ö13I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 711 - Berliner Ring/ Jülicher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Jülicher Straße, Berliner Ring und Wurmbachhier: Beratung über das Ergebnis der OffenlageBeratung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher BelangeSatzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö14Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters
• Ö15Neustrukturierung der Bezirksämterhier: Antrag der CDU-Fraktion vom 7. Dezember 2005 zur Tagesordnung
• Ö16Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen
• Ö16.1Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö16.2Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen-Sparkassenbeirat
• Ö17Anträge
• Ö18Anfragen
• Ö19Mitteilungen der Verwaltung
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1(nichtöffentlich)
• N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8.1Personalangelegenheitenhier: (nichtöffentlich)