öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.08.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen
• Ö5Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse
• Ö6Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Aachen
• Ö7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen, Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009
• Ö7.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen-Haushaltsjahr 2009hier Neubau Jugendeinrichtung Richterich- Finanzierung für Behindertenaufzug
• Ö7.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2009Produkt 020.150.010 BrandschutzErweiterungsbau der Berufsfeuerwehr Aachen zur Unterbringung der StädteRegionalen Leitstelle;hier: Bereitstellung von Planungskosten
• Ö7.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/AuszahlungenKrankenhausumlage
• Ö7.4Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Neubau der Fußgängerbrücke über die Krefelder Straße
• Ö8Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007Allgemeiner Berichtsband
• Ö9Situation Kaiserplatz
• Ö109. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen
• Ö11Satzung über eine Veränderungssperre im Stadtbezirk Aachen-Mitte für die Grundstücke Gemarkung Aachen, Flur 70, Flurstück 283 und Gemarkung Aachen, Flur 70, Flurstück 2125
• Ö12Änderung Nr. 107 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt AachenBebauungsplan Nr. 911 - Eupener Straße/ Köpfchen - hier: Satzungsbeschluss gem § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö13Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 921 - Mariabrunnstraße / Parkhaus Luisenhospital - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö14Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 804 - Elsassstraße / Stolberger Straße -hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö15Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage 'Holzgraben ab einschl. Hsnr. 6 und 11, Büchel von Peterstraße bis Mefferdatisstraße, Dahmengraben und Bädersteig' als Fußgängergeschäftsstraße
• Ö16Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö17Anfragen
• Ö18Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö19Finanzielle Eckdaten für die StädteRegion Aachen auf Basis der Jahresrechnung 2008 und einer perspektivischen Betrachtung des Haushaltsjahres 2009 ('Modellhaushalt')hier: aktualisierte Fortschreibung
• Ö20Aberkennung von Ehrenbürgerschaften hier: Antrag der UWG im Rat der Stadt vom 11.08.2009
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)
• N2.2(nichtöffentlich)
• N3Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N3.2(nichtöffentlich)
• N3.3(nichtöffentlich)
• N3.4(nichtöffentlich)
• N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)