öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 06.09.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Erste Wiederwahl von Frau Gisela Nacken, Beigeordnete, Dezernat für Planung und Umwelt (Dezernat III)
• Ö5Bürgerbegehren 'Bauhaus Europa? Nein danke!'
• Ö5.1Bürgerbegehren 'Bauhaus Europa? Nein danke!'1. Beschluss über die Zulässigkeit2. Beschluss in der Sacheergänzende Informationen
• Ö6Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö6.1Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Kenntnisnahme von Mehrausgaben
• Ö7Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2004
• Ö8Integrationskonzept der Stadt Aachen
• Ö9Eingliederung der Musikschule in den E 49Erweiterung des Kulturbetriebes der Stadt Aachen;Ratsantrag vom 05.12.2005hier: Integration der Öffentlichen Bibliothek und der städtischen Musikschule in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen zum 01.01.2007
• Ö10Eingliederung des Abendgymnasiums, der Abendrealschule und der Schulen für Kranke der Stadt und des Kreises Aachen in den Schulverband in der StädteRegion Aachen
• Ö11Änderung Nr. 99 des Flächennutzungsplanes der Stadt AachenBebauungsplan Nr. 874 - Schloss-Rahe-Straße für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich der ehemaligen Spinnerei/ Weberei an der Schloss-Rahe-Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö12Änderung Nr. 100 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt AachenBebauungsplan Nr. 878 - Kopernikusstraße/ Mies-van-der-Rohe-Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kopernikusstraße, Mies-van-der-Rohe-Straße undSeffenter Weghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö13Aufhebung von Wirtschaftswegen im Stadtgebiet Aachen,hier: Brander Wall / Heidchenweg / Niersteiner Weg / Gewerbegebiet Avantis
• Ö14Umlegungsausschusshier: Wiederwahl von Mitgliedern
• Ö15Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö16Anfragen
• Ö17Mitteilungen der Verwaltung
• Ö18Änderung der Fälligkeitsbestimmungen in städt. Satzungen;Vergnügungssteuersatzung der Stadt Aachen
• Ö19Betreff: Bildung der StädteRegionhier: Beteiligungsverfahren nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NW
• N1(nichtöffentlich)
• N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)