Gremium
Datum
Mittwoch, 29. Januar 2014
Uhrzeit
17:00 - 20:45 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
RathausTagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 20.11.2013 und 11.12.2013
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
- Ö5Haushaltsplanberatungen 2014
- Ö5.1Haushaltsplanberatungen 2014
- Ö6Stellenplan 2014
- Ö7Erlass einer Hebesatzsatzung
- Ö8I. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 852 A - Münsterstraße/ Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweg;hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö9I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 894 S- Lütticher Straße / Hasselholzer Weg- (Teil Süd) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hasselholzer Weg, Am Adamshäuschen, Preusweg und Lutherweghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö10Vorkaufsrechtssatzung Breslauer Straße / Elsassstraße
- Ö11Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
- Ö11.1Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
- Ö12Satzungsänderung der Stiftung Bischoff
- Ö13Jahresabschluss zum 31. 12. 2012 und Lagebericht 2012 der Volkshochschule Aachen
- Ö14Entwurf Wirtschaftsplan 2014 der Volkshochschule Aacheneinschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2014 bis 2018
- Ö15Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2014 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
- Ö16Forderung einer Zentralisierung des städtischen IT Budgets und einer zentralen IT Strategie
- Ö17Anfragen
- Ö18Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö19Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- Ö20Integrationsratswahl 2014Änderung der Wahlordnung - Umsetzung der Erweiterungsmöglichkeiten der Neufassung § 27 GO NRW
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N2.1(nichtöffentlich)
- N3Übernahme der Trägeranteile für die Kindertageseinrichtungen der AWOhier: (nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5.1(nichtöffentlich)
- N5.2(nichtöffentlich)
- N5.3(nichtöffentlich)
- N5.4(nichtöffentlich)
- N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6.1(nichtöffentlich)
- N6.2Erbbaurecht am Tivoli-Vorplatz und an der Rettungswegeachse zugunsten des Aachen-Laurensberger Rennvereins e. V. und der Alemannia Aachen Stadion GmbH;hier: (nichtöffentlich)
- N6.3Verkauf der ehemaligen Förderschule in Aachen, Kurbrunnenstr. 6hier: (nichtöffentlich)
- N7EVA GmbHhier: (nichtöffentlich)