öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.12.2008; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008-hier: Produktsachkonto 120 010 020 5279000/7279000 "Kosten der Straßenbeleuchtung"
• Ö4.2Überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage
• Ö4.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 -Überplanmäßige Auszahlungen
• Ö5Volkshochschule Aachen Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
• Ö6Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte - Hasenfeld - hier: Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 BauGB
• Ö7Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 857 - Aachen Arkaden -- II. (vereinfachte) Änderung- 93. Änderung Flächennutzungsplan 1980 (vereinfachte Änderung)hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden- Satzungsbeschluss- Änderungsbeschluss
• Ö8Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der ehemaligen Gemeinde Eilendorf für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen Von-Coels-Straße, Steinstraße, Schulstraße und Betzelterstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö9Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 241 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Scheurenstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö10Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 259 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Maria-Theresia-Allee zwischen der Einmündung der Colynshofstraße und der belgischen Straße (heute etwa im Brockenfeld)hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö11Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 273 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kaiser-Friedrich-Allee, Clemensstraße (heute Kannegießerstraße), Prinz-Heinrich-Allee (heute Brüsseler Ring) und Kaiser-Friedrich-Park (heute Hangeweiher) hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö12Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 283 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Kaiser-Friedrich-Allee, der Maria-Theresia-Allee und der Yorkstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö13Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 297 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Weißhausstraße/ Einmündung in die Maria-Theresia-Allee hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö14Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö14.1Umbesetzung von Ausschüssenhier Bestellung von Vertretern des Seniorenbeirates in die Ausschüsse des Rates der Stadt
• Ö15Anfragen
• Ö16Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö17Bildung von Überhangklassen in Grundschulen
• Ö18Ratsantrag der Grünen Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 02.09.2008 Konvent der BürgermeisterInnen
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2Konzessionsvertrag Strom-Gas: (nichtöffentlich)
• N3Konzessionsvertrag Wasser-Wärme: (nichtöffentlich)
• N4Vertragsverlängerung des Generalintendanten Michael Schmitz-Aufterbeck: (nichtöffentlich)