öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 17.04.2013 und 29.05.2013; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.04.2013 wurde inzwischen übersandt.
• Ö4Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö5Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 -Miete und Betriebskosten für das Stadtarchiv in der Nadelfabrik
• Ö5.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2013Einsatz von Küchenkräften in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
• Ö6Jahresabschluss 2009
• Ö7Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 - Sandkaulstraße/ Rochusstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen der Rochusstraße und der Alexanderstraße an der östlichen Seite der Sandkaulstraßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö8Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 946 - Krugenofen / Hauptstraße – für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krugenofen, Hauptstraße und Klausener Straßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö9Bebauungsplan Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte - Teil B für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckener Straße und Vennbahnweghier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö10Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 598 - Weidenweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Weidenweg, Kastanienweg und Seffenter Weghier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö11Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 942 - Veltmanplatz/Kreuzherrenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Veltmanplatz, Kreuzherrenstraße undKirche/Pfarramt/Kindertagesstätte Heilig-Kreuzhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö12Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung)
• Ö12.1Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung)Ergänzungsvorlage (Ergebnisse und Anregungen aus den Sitzungen der Bezirksvertretungen)
• Ö13Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: Geschwisterkindermäßigung und zusätzliche Betreuungsstufen
• Ö14Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)zuletzt geändert durch den 3. Nachtrag vom 27.06.2012hier: Geschwisterkindregelung und Beitrag bei Betreuung mit mehr als 45 Stunden/Woche
• Ö15Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)zuletzt geändert durch den 4. Nachtrag vom 27.06.2012hier: Geschwisterkindregelung
• Ö16Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2012
• Ö17Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums
• Ö18Aachen-Pass - Änderung der Richtlinien
• Ö19Tagungs- und Kongressstandort Aachen - Perspektiven und Möglichkeitenhier Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2013 zur Tagesordnung der Ratssitzung am 03.07.2013
• Ö20Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport
• Ö21Anfragen
• Ö22Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö22.1Umbesetzung von Ausschüssen, hier Kinder- und Jugendausschuss
• Ö22.2Umbesetzung von Ausschüssen, hier Kinder- und Jugendausschuss
• Ö23Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö24Protest gegen die Wiederinbetriebnahme von Tihange 2hier Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN vom 19.06.2013 zur Tagesordnung der Ratssitzung 03.07.2013
• Ö25Tagesordnungsantrag der Fraktion Die Linke vom 19.06.2013: Alternativplanung für das Karlsjahr
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N8Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: (nichtöffentlich)
• N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N10Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N11(nichtöffentlich)
• N12(nichtöffentlich)