öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.01.2017 (öffentlicher Teil)
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5Kindertagesstättenbedarfsplanung 2017/2018
• Ö6Programm "Gute Schule 2020", Hier: Prioritätenliste
• Ö7Fortentwicklung des II. Bildungsweges in der StädteRegion Aachen (Abendrealschule, Abendgymnasium und Kolleg)
• Ö7.1Fortentwicklung des II. Bildungsweges in der StädteRegion Aachen (Abendrealschule, Abendgymnasium und Kolleg)
• Ö8Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr der Stadt Aachen und der beruflich selbstständigen Helferinnen und Helfer der privaten Hilfsorganisationen sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber
• Ö9Beratung und Genehmigung der Anpassung 2016 des Rettungsdienstbedarfsplans 2014-2018 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes
• Ö10Anfragen:
• Ö10.1Ratsanfragen
• Ö10.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö11Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö11.1Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2017
• Ö11.2Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2017
• Ö12Mitteilungen der Verwaltung
• Ö13Ratsanträge
• Ö14Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt gem. § 60 GO NRWhier: Vorschlag für die Wahl eines Ratsmitglieds in den Vorstand des Vereins Metropolregion Rheinland e.V.
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.01.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und denStadtsportbund Aachen e. V.: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1Anzeigepflicht gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz: (nichtöffentlich)
• N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1Ankauf der Musikbunker Goffartstraße und Junkerstraße : (nichtöffentlich)
• N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)