Sitzung des Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 25.02.2025: öffentlicher Teil
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 06.05.2025: öffentlicher Teil
• Ö4Mitteilungen und Berichte
• Ö4.1Haushalt: Chancen und Risiken
• Ö4.2Umsetzungsstand der im Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse
• Ö5Priorisierungsübersicht der Investitionsmaßnahmen
• Ö6Sachstandsbericht zum Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen
• Ö7Grundsteuer C - Ergänzungsvorlage
• Ö8Einführung einer Beherbergungsabgabe in Aachen und Erlass einer Beherbergungsabgabesatzung in Aachen
• Ö9Neufassung der Vergnügungssteuersatzung in Aachen
• Ö10Verwendung der Stiftungsmittel im Jahr 2025
• Ö11Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2025; Produkt 080102 - Sportplätze und Stadien, Produkt 090101 - Neubau Feuerwache Siegel, Wettbewerb Maßnahmen im Rahmen der Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfsplanung; Planungsauftrag Feuer- und Rettungswache Siegel; Neubau Sportplatz Siegel und Freifläche mit öffentlichen Sportflächen
• Ö12Baumaßnahme KGS Auf der Hörn - überplanmäßige Mittelbereitstellung
• Ö137. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
• Ö13.17. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
• Ö147. Nachtrag der Kurbeitragssatzung der Stadt Aachen
• Ö15Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatung in Aachen für die Jahre 2026 bis 2030
• N1(nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 25.02.2025: (nichtöffentlich)
• N3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 06.05.2025: (nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5Weitere Vorgehensweise: (nichtöffentlich)
• N6Abschluss einer Vergleichsvereinbarung: (nichtöffentlich)