Sitzung des Finanzausschusses

Datum

Dienstag, 01. Juli 2025

Uhrzeit

17:00 - 18:35 Uhr

Status

eingeladen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Eröffnung der Sitzung
  • Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 25.02.2025: öffentlicher Teil
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 06.05.2025: öffentlicher Teil
  • Ö4Mitteilungen und Berichte
  • Ö4.1Haushalt: Chancen und Risiken
  • Ö4.2Umsetzungsstand der im Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse
  • Ö5Priorisierungsübersicht der Investitionsmaßnahmen
  • Ö6Sachstandsbericht zum Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen
  • Ö7Grundsteuer C - Ergänzungsvorlage
  • Ö8Einführung einer Beherbergungsabgabe in Aachen und Erlass einer Beherbergungsabgabesatzung in Aachen
  • Ö9Neufassung der Vergnügungssteuersatzung in Aachen
  • Ö10Verwendung der Stiftungsmittel im Jahr 2025
  • Ö11Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2025; Produkt 080102 - Sportplätze und Stadien, Produkt 090101 - Neubau Feuerwache Siegel, Wettbewerb Maßnahmen im Rahmen der Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfsplanung; Planungsauftrag Feuer- und Rettungswache Siegel; Neubau Sportplatz Siegel und Freifläche mit öffentlichen Sportflächen
  • Ö12Baumaßnahme KGS Auf der Hörn - überplanmäßige Mittelbereitstellung
  • Ö137. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
  • Ö13.17. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
  • Ö147. Nachtrag der Kurbeitragssatzung der Stadt Aachen
  • Ö15Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatung in Aachen für die Jahre 2026 bis 2030
  • N1(nichtöffentlich)
  • N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 25.02.2025: (nichtöffentlich)
  • N3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 06.05.2025: (nichtöffentlich)
  • N4(nichtöffentlich)
  • N5Weitere Vorgehensweise: (nichtöffentlich)
  • N6Abschluss einer Vergleichsvereinbarung: (nichtöffentlich)

Vorlagen

  • 7. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
  • 7. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
  • Baumaßnahme KGS Auf der Hörn - überplanmäßige Mittelbereitstellung
  • Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2025; Produkt 080102 - Sportplätze und Stadien, Produkt 090101 - Neubau Feuerwache Siegel, Wettbewerb Maßnahmen im Rahmen der Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfsplanung; Planungsauftrag Feuer- und Rettungswache Siegel; Neubau Sportplatz Siegel und Freifläche mit öffentlichen Sportflächen
  • Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatung in Aachen für die Jahre 2026 bis 2030
  • Neufassung der Vergnügungssteuersatzung in Aachen
  • Einführung einer Beherbergungsabgabe in Aachen und Erlass einer Beherbergungsabgabesatzung in Aachen
  • Grundsteuer C - Ergänzungsvorlage
  • Priorisierungsübersicht der Investitionsmaßnahmen
  • Sachstandsbericht zum Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen
  • Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 06.05.2025: öffentlicher Teil
  • Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 25.02.2025: öffentlicher Teil
  • Verwendung der Stiftungsmittel im Jahr 2025


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