Gremium
Datum
Dienstag, 01. Juli 2025
Uhrzeit
17:00 - 18:35 Uhr
Status
eingeladen
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 25.02.2025: öffentlicher Teil
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 06.05.2025: öffentlicher Teil
- Ö4Mitteilungen und Berichte
- Ö4.1Haushalt: Chancen und Risiken
- Ö4.2Umsetzungsstand der im Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse
- Ö5Priorisierungsübersicht der Investitionsmaßnahmen
- Ö6Sachstandsbericht zum Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen
- Ö7Grundsteuer C - Ergänzungsvorlage
- Ö8Einführung einer Beherbergungsabgabe in Aachen und Erlass einer Beherbergungsabgabesatzung in Aachen
- Ö9Neufassung der Vergnügungssteuersatzung in Aachen
- Ö10Verwendung der Stiftungsmittel im Jahr 2025
- Ö11Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2025; Produkt 080102 - Sportplätze und Stadien, Produkt 090101 - Neubau Feuerwache Siegel, Wettbewerb Maßnahmen im Rahmen der Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfsplanung; Planungsauftrag Feuer- und Rettungswache Siegel; Neubau Sportplatz Siegel und Freifläche mit öffentlichen Sportflächen
- Ö12Baumaßnahme KGS Auf der Hörn - überplanmäßige Mittelbereitstellung
- Ö137. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
- Ö13.17. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
- Ö147. Nachtrag der Kurbeitragssatzung der Stadt Aachen
- Ö15Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatung in Aachen für die Jahre 2026 bis 2030
- N1(nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 25.02.2025: (nichtöffentlich)
- N3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 06.05.2025: (nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N5Weitere Vorgehensweise: (nichtöffentlich)
- N6Abschluss einer Vergleichsvereinbarung: (nichtöffentlich)
Vorlagen
- 7. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
- 7. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
- Baumaßnahme KGS Auf der Hörn - überplanmäßige Mittelbereitstellung
- Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2025; Produkt 080102 - Sportplätze und Stadien, Produkt 090101 - Neubau Feuerwache Siegel, Wettbewerb Maßnahmen im Rahmen der Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfsplanung; Planungsauftrag Feuer- und Rettungswache Siegel; Neubau Sportplatz Siegel und Freifläche mit öffentlichen Sportflächen
- Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatung in Aachen für die Jahre 2026 bis 2030
- Neufassung der Vergnügungssteuersatzung in Aachen
- Einführung einer Beherbergungsabgabe in Aachen und Erlass einer Beherbergungsabgabesatzung in Aachen
- Grundsteuer C - Ergänzungsvorlage
- Priorisierungsübersicht der Investitionsmaßnahmen
- Sachstandsbericht zum Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen
- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 06.05.2025: öffentlicher Teil
- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 25.02.2025: öffentlicher Teil
- Verwendung der Stiftungsmittel im Jahr 2025