öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2019 (öffentlicher Teil)
• Ö4Bürgerbegehren "Radentscheid Aachen"hier: Zulässigkeit und Entscheidung in der Sache
• Ö5Wiederwahl von Herrn Prof. Dr. Sicking zum Beigeordneten für Dezernat VI, Wohnen, Soziales und Wirtschaftsförderung
• Ö6Standort der nach Brandschutzbedarfsplan erforderlichen weiteren Feuer- und Rettungswache im süd-westlichen Stadtgebiet
• Ö7Veränderung des Stellenplans durch Einrichtung von fünf befristeten Stellen im Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen sowie einer befristeten Stelle im Bereich Bauverwaltung für das Projekt „Aachen MooVe! - Modellstadt Emission ohne Verkehr“ im Programm Kommunaler Klimaschutz
• Ö8Veränderung des Stellenplans durch Einrichtung von drei Stellen im Fachbereich Umwelt in Folge des vom Rat der Stadt Aachen beschlossenen Klimanotstands
• Ö91. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW vom 11.12.2015sowieSachstand zur Gesetzesinitiative zur Modernisierung des KAG in Bezug auf Straßenausbaubeiträge
• Ö10Beschluss über eine Veränderungssperre im Bereich des Aufstellungsbeschlusses A 285 - Jülicher Straße / Bahntrasse Nord -
• Ö11Geprüfter Jahresabschluss 2017/2018 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2018
• Ö12Zweckverband Region Aachen – Haushaltssatzung für 2020
• Ö13Anfragen:
• Ö13.1Ratsanfragen
• Ö13.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö14Ratsanträge
• Ö15Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö15.1Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Aufsichtsrat der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs-Aktiengesellschaft (ASEAG)
• Ö15.2Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Neubesetzung im Aufsichtsrat der Energie- und Verkehrsgesellschaft Aachen GmbH (E.V.A.) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 8 des Gesellschaftsvertrags (GV) der E.V.A.
• Ö15.3Entsendung in die Verbandsversammlung des Aachener Verkehrsverbundes AVV und in den Aufsichtsrat der AVV GmbH
• Ö15.4Entsendung in die Verbandsversammlung des NVR und seiner Ausschüsse
• Ö15.5Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2019
• Ö15.6Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.11.2019
• Ö16Mitteilungen der Verwaltung
• Ö17Revitalisierung Neues Kurhaus,hier: Bestätigung der Kosten durch Vorlage Kostenberechnung
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Gründung eines gemeinsam getragenen Aachener Instituts für Rettungsmedizin und zivile Sicherheit (ARS): (nichtöffentlich)
• N6regio iT - Verkauf von Anteilen an der vote iT GmbH an die ekom21 GmbH: (nichtöffentlich)
• N7regio iT: (nichtöffentlich)
• N8regio iT - Gründung der govdigital eG: (nichtöffentlich)
• N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9.1Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2019: (nichtöffentlich)
• N9.2Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2019: (nichtöffentlich)
• N9.3Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N10Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N11Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)