öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.01.2017 (öffentlicher Teil)
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.02.2017 (öffentlicher Teil)
• Ö4Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö6Vorverteilung von Kaliumiodidtabletten (Jodtabletten) im Stadtgebiet Aachen
• Ö7Therapeutische Versorgung in städtischen Kindertageseinrichtungen
• Ö8Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö8.1Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö8.2Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö8.3Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö8.4Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö9Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße-hier: Beschluss einer Veränderungssperre im Bereich des Aufstellungsbeschlusses A 268 zum Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße-
• Ö10Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Trierer Straße, Ellerstraße, Karl-Kuck-Straße, Heidestraße
• Ö11Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 911 -Eupener Straße/Köpfchen-hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB- Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB- Satzungsbeschluss
• Ö12Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2010
• Ö13Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.11.2016 „Politische Teilhabe von Kindern und Jugendlichen ausbauen“
• Ö14Ratsanträge Allianz für Aachen und UWG - Zirkusse mit Wildtieren
• Ö15Tonbandunterstützte Protokollführung in den AusschusssitzungenHier: Ratsantrag Nr. 234 / 17 der Allianz für Aachen
• Ö16Weiterbetrieb der Müllverbrennungsanlage Weisweiler ab 2021: Grundlagen
• Ö17Entsendung von fünf Ratsmitgliedern in die Mitgliederversammlung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V."
• Ö184. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 15. 12. 1995
• Ö1916. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15. 12. 1995 - Redaktionelle Änderungen des § 27
• Ö20Anfragen:
• Ö20.1Ratsanfragen
• Ö20.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö21Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö21.1Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 21.03.2017
• Ö21.2Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 21.03.2017
• Ö21.3Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2017
• Ö22Mitteilungen der Verwaltung
• Ö22.1Benennung von Straßen - Beschluss der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 08.02.2017
• Ö23Ratsanträge
• Ö24Gasfernleitung Zeelink I - Sachstandsbericht und Beschluss über das weitere Vorgehen
• Ö25Ratsantrag Nr. 187/17 „Divest“ der UWG „Investitionen in Verbindung mit fossilen Energieträgern werden zukünftig vermieden; bestehende Investitionen und Verträge werden so schnell wie möglich beendet.“
• Ö26Öffentlicher Dienstleistungsauftrag für die Direktvergabe an die ASEAG, hier: Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen Stadt Aachen und Städteregion Aachen
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.01.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.02.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N4Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Weiterbetrieb der Müllverbrennungsanlage Weisweiler ab 2021: (nichtöffentlich)
• N7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen: (nichtöffentlich)
• N7.1Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2017 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 86.000 Euro: (nichtöffentlich)
• N8Jährliche Überreichung einer städtischen Auszeichnung an eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise um das Weltfest des Pferdesports verdient gemacht hat: (nichtöffentlich)
• N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N10Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N10.1Gasfernleitung Zeelink I - Sachstandsbericht und Beschluss über das weitere Vorgehenhier: (nichtöffentlich)
• N10.2Ausübung eines Vorkaufsrechtes: (nichtöffentlich)
• N11Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)