öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.09.2016 (öffentlicher Teil)
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2017 mit Anlagen
• Ö5Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 958 - Zollamtstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Burtscheider Straße und Zollamtstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö6Wirtschaftsplan 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
• Ö7Wirtschaftsplan der Volkshochschule Aachen 2017
• Ö8Chorbiennale 2017Antrag der GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Aachen zur Tagesordnung für die Sitzung des Betriebsausschusses Theater / VHS am 22. September 2016
• Ö9Jahresabschluss 2015 Eurogress Aachen (Anlage)
• Ö10Satzungsänderungen der "Stiftungen": Ludwig Mies van der Rohe, Salvatorkirche sowie Musik, Wissenschaft und Kunst
• Ö1113. Nachtrag der Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
• Ö12Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren - Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE Nr. 195/17 vom 06.09.2016
• Ö13Besetzung von Schulleitungsstellen - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen
• Ö14Schülerspezialverkehr Barbarstraße - BrühlstraßeHier: Antrag der Fraktion "DIE LINKE" vom 07.06.2016
• Ö15Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V."hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen
• Ö16Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö16.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2016 für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis zum 24.08.2016
• Ö16.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2016Erschließungsgebiet Rombachstraße / Vennbahnweg - Ausführungsbeschluss
• Ö17Annahme einer Spende für die Neugestaltung der Außenanlagen an der KGS Höfchensweg
• Ö18Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 11. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 14.12.2016 in Köln
• Ö19Beitritt der Stadt Aachen als Gründungsmitglied zur d-NRW AöR
• Ö19.1Beitritt der Stadt Aachen als Gründungsmitglied zur d-NRW AöR
• Ö20Anfragen:
• Ö20.1Ratsanfragen
• Ö20.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö21Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö21.1Gremienbesetzung des Sparkassenzweckverbandes
• Ö22Mitteilungen der Verwaltung
• Ö23Ratsanträge
• Ö24Vergrößerung der Fläche des Naturparks Eifel auf dem Gebiet der Stadt Aachen
• Ö25Projektaufruf zum Landesprogramm Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf
• Ö25.1Projektaufruf zum Landesprogramm Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarfhier: Ergänzung des Antrages Zuschuss für Umbaumaßnahmen im Spielhaus des Abenteuerspielplatzes Zum Kirschbäumchen
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.09.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Konzernfinanzierung E.V.A. Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Aachen: (nichtöffentlich)
• N6STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
• N7STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
• N8(nichtöffentlich)
• N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9.1Beförderung eines Städt. Oberverwaltungsrates zum Städt. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2016: (nichtöffentlich)
• N9.2Beförderung eines Städt. Verwaltungsrates zum Städt. Oberverwaltungsrat mit Wirkung vom 01.12.2016: (nichtöffentlich)
• N9.3Beförderung eines Städt. Oberverwaltungsrates zum Städt. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2016: (nichtöffentlich)
• N9.4Beförderung eines Städt. Verwaltungsdirektors zum Städt. Ltd. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2016: (nichtöffentlich)
• N9.5Beförderung einer Städt. Verwaltungsrätin zur Städt. Oberverwaltungsrätin mit Wirkung vom 01.12.2016: (nichtöffentlich)
• N10Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N10.1Verkauf eines Grundstücks an der Straße Im Ginster: (nichtöffentlich)
• N10.2Verkauf eines Grundstücks im Gewerbepark Brand: (nichtöffentlich)
• N11Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)