Gremium
Datum
Mittwoch, 05. September 2012
Uhrzeit
17:00 - 18:15 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 23.05.2012 und 27.06.2012
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
- Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 -Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Möblierung neue Feuerwache / Leitstelle
- Ö4.2Neugestaltung der Platzanlage Prinzenhofhier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Haushaltsjahr 2012
- Ö4.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012U3 Ausbau – Schaffung geeigneter Auslagerungsstandorte
- Ö4.4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2012 - Uniklinikum: Zukünftige Verkehrserschließung, Ausführungsbeschluss
- Ö5Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 683 - Süsterfeld - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen- Mitte im Bereich zwischen der Süsterfeldstraße und den Bahnanlagenhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö6III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 828 A -Gewerbepark Brand (ehem. Gewerbegebiet Camp Pirotte) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckener Straße, Nordstraße, Brander Heide und Vennbahnweghier: Satzungsbeschlussgem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö7I. Änderung Bebauungsplan Nr. 800 - Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen / Heerlen - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen der Staatsgrenze Deutschland/ Niederlande und der Avantisalleehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö7.1I. Änderung Bebauungsplan Nr. 800 - Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen / Heerlen - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen der Staatsgrenze Deutschland/ Niederlande und der Avantisalleehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö8Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2011
- Ö9KiBiz-Betriebskitas ermöglichen - Wirtschaftsstandort stärken
- Ö10Ausbau des Eisenbahn-Knotens KölnHier: Resolution
- Ö11Bilanz des Frauenförderplans 2001 - 2011
- Ö12Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NWhier: Bestellung von Herrn Beigeordneten Prof. Dr. Manfred Sicking zum Vorstandsmitglied der Gesellschaft „Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen-Heerlen N.V.“(Avantis)
- Ö13Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Aachen
- Ö14Archäologische Vitrinehier: Annahme einer weiteren Schenkung
- Ö15Annahme einer SchenkungPavillon - Jugendraum auf dem Grundstück im Aachener Preuswald, Maria im Tann
- Ö16Anfragen
- Ö17Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö17.1Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Bildung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Aachen
- Ö18Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- Ö19Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Tagesordnung der Ratsitzung am 5. September 2012Bestandsschutzgarantie für das Autonome Zentrum
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N3Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N3.1(nichtöffentlich)
- N3.2(nichtöffentlich)
- N3.3(nichtöffentlich)
- N3.4(nichtöffentlich)
- N3.5(nichtöffentlich)
- N4Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N4.1Einräumung eines Erbbaurechtes an der Krefelder Straße zur Ansiedlung der Firma Trianel;hier: (nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)