Gremium
Datum
Mittwoch, 21. Oktober 2015
Uhrzeit
17:00 - 18:46 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder:
- Ö2.1Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Sevgi Sakar (SPD)
- Ö2.2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Patrick Deloie (SPD)
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.09.2015 (öffentlicher Teil)
- Ö4Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Ö6Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2016 mit Anlagen
- Ö7Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013
- Ö8I. Änderung Bebauungsplan Nr. 805 - Brander Straße / Breitbendenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen Brander Straße, Breitbendenstraße, Hubert-Spickernagel-Staße, Franz-Delheid-Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö9II. Änderung Bebauungsplan Nr. 805 - Brander Straße / Breitbendenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen zwischen Brander Straße und Breitbendenstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö10Bebauungsplan Nr. 929 - Soerser Weg / Wohnbebauung - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen der Krefelder Straße, dem Salvatorberg und der Karolingerstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö11Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
- Ö12Vergabe der öffentlichen Personenverkehrsdienste auf dem Gebiet der Stadt Aachen; hier: Öffentlicher Dienstleistungsauftrag für die Direktvergabe an die ASEAG
- Ö13Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 10. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 02.12.2015 in Köln
- Ö14Anfragen:
- Ö14.1Ratsanfragen
- Ö14.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö15Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö16Mitteilungen der Verwaltung
- Ö17Ratsanträge
- Ö18Evaluation des Städteregion Aachen-Gesetzes
- N1(nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)
- N6(nichtöffentlich)
- N7(nichtöffentlich)
- N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8.1Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8.2Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8.3(nichtöffentlich)
- N8.4(nichtöffentlich)
- N8.5(nichtöffentlich)
- N8.6(nichtöffentlich)
- N8.7(nichtöffentlich)
- N9Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N9.1(nichtöffentlich)