öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Sascha Mohr (AfD)
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö4Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.12.2019 (öffentlicher Teil)
• Ö4.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.12.2019 (öffentlicher Teil)
• Ö5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
• Ö5.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019 - Maßnahmenpaket "Dieselgipfel"
• Ö6Entwurf Wirtschaftsplan 2020 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2020 bis 2024
• Ö7Haushaltsplanberatungen einschließlich Stellenplan:
• Ö7.1Haushaltsreden
• Ö7.2Einrichtung von acht Vollzeitstellen im Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen (FB 61) sowie von einer Vollzeitstelle im Fachbereich Umwelt (FB 36) für die Planung und Umsetzung von Maßnahmen in Folge des Bürgerbegehrens „Radentscheid Aachen“
• Ö7.3Einrichtung von 1,5 befristeten Stellen im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule (FB 45) für die Planung und Umsetzung von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Wiedereinführung von G 9 an den Gymnasien
• Ö7.4Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Immobilienmanagement (FB 23) für das strategische Immobilienmanagement zur zielgerichteten Aktivierung städtischer Flächenpotentiale
• Ö7.5Einrichtung von zwei Vollzeitstellen im Fachbereich Rechnungsprüfung zur Durchführung von IT-Prüfungen infolge der Fusion des Zweckverbandes civitec mit der regio iT
• Ö7.6Einrichtung einer halben Projektstelle im Fachbereich Umwelt (FB 36) für die Durchführung des Projekts „FLIP – Förderung der Lebensqualität von Insekten und Menschen durch perfekte Wiesenwelten“
• Ö7.7Einrichtung von zwei befristeten Stellen im Fachbereich Feuerwehr (FB 37) für das Förderprojekt „VirtualDisaster“
• Ö7.8Stellenplan 2020 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2020
• Ö7.9Haushaltsplanberatungen 2020
• Ö8Beschluss zum Klimanotstand Anwendung der wissenschaftlichen Aussagen zur Treibhausgasemissionsbegrenzung für ein 1,5 Grad Ziel auf die Stadt Aachen
• Ö91. Nachtrag zur Stellplatzsatzung der Stadt Aachen vom 14.12.2018
• Ö102. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
• Ö11Beschluss über eine weitere Verlängerung der Veränderungssperre für das Grundstück Gemarkung Burtscheid, Flur 2, Flurstück 1657 (Kurbrunnenstraße 22) im Stadtbezirk Aachen-Mitte
• Ö12Bebauungsplan Nr. 986 - Burggrafenstraße/ Wiesental - für den Planbereich Aachen-Mitte zwischen Jülicher Straße, Burggrafenstraße und der Kleingartenanlage Wiesentalhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö13Neufassung der Entgeltordnung für die Tätigkeit der Rechnungsprüfung bei der Abrechnung von Leistungen für Dritte
• Ö14Anfragen:
• Ö14.1Ratsanfragen
• Ö14.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö15Ratsanträge
• Ö16Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö16.1Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 21.01.2020
• Ö16.2Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 22.01.2020
• Ö16.3Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 21.01.2020
• Ö17Mitteilungen der Verwaltung
• Ö18"Keine Privatisierung der Spielbanken in NRW" hier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen GRÜNE, DIE LINKE, PIRATEN und des Ratsherrn Allemand, UWG, vom 06.01.2020
• Ö19Verfahrensregelungen für außertarifliche Arbeitsverträge mit Beschäftigten in Führungsfunktionen nach § 24 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Aachen (AT-Bezahlungsrichtlinie)
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.12.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1Personalangelegenheiten -Einstellung und Bestellung zum Leiter der Musikschule des Kulturbetriebes der Stadt Aachen zum nächstmöglichen Zeitpunkt: (nichtöffentlich)
• N5.2Beförderung eines Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2020: (nichtöffentlich)
• N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
• N8Personalangelegenheit nach § 24 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Aachen: (nichtöffentlich)