öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.12.2017 (öffentlicher Teil)
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5Haushaltsplanberatungen einschließlich Stellenplan:
• Ö5.1Haushaltsreden
• Ö5.2Zukünftige Finanzausstattung des Eigenbetriebs Stadttheater und Musikdirektion – Abschluss einer ZielvereinbarungRatsantrag Nr. 257/17 der Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Aachen – „Eigenbetriebe im Bereich Kultur brauchen Planungssicherheit“
• Ö5.3Stelleneinrichtung für den Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen
• Ö5.4Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Personal und Organisation (FB 11) für die Aufgaben im Rahmen des Sicherheitskonzeptes “Gewaltprävention“
• Ö5.5Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Verwaltungsleitung (FB 01) für die Aufgaben im Rahmen der Geschäftsführungen Bezirksvertretung Aachen-Mitte und Bürgerforum sowie Information zur Neuordnung der Geschäftsverteilung
• Ö5.6Einrichtung einer Stelle im Umfang von 1,0 VZÄ im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration (FB 56) für das Quartiersmanagement
• Ö5.7Stellenplan 2018 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2018
• Ö5.8Haushaltsplanberatungen 2018
• Ö64. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung): Einführung eines Tagestickets für die Bewohnerparkzone „E2“ (Alkuinstraße)
• Ö730. Nachtragssatzungzur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987
• Ö8Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia
• Ö9Anpassung der Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses
• Ö10Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW in Verbindung mit § 12 der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenrats der Stadt Aachen von Herrn Udo Herforth vom 11.12.2017
• Ö11Anfragen:
• Ö11.1Ratsanfragen
• Ö11.2Stellungnahmen zu Ratsanfragen
• Ö12Ratsanträge
• Ö13Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö13.1Umbesetzung Sportausschusshier: Schreiben des Stadtsportbundes Aachen e.V. vom 11.01.2018
• Ö14Mitteilungen der Verwaltung
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.12.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Konzernfinanzierung E.V.A. Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Aachen: (nichtöffentlich)
• N6Schadensersatzansprüche: (nichtöffentlich)
• N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8.1Umlegungsverfahren Aachen 50 - Kornelimünster West -hier: (nichtöffentlich)
• N8.2Ausübung eines Vorkaufsrechtes: (nichtöffentlich)
• N9Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)