Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie vom 09.12.2021 – öffentlicher Teil
• Ö3Seniorenratswahlen 2022 – Änderung der Wahlordnung
• Ö4Tagesordnungsantrag SPD AT/ 111 A/21 ff., Organisationsstruktur der Verwaltung zum Thema Innenstadtentwicklung
• Ö5Bericht über die Auswirkungen des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen (Teilhabe und Integrationsgesetz)-Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion
• Ö6Aachen-Pass für Leistungsbezieher*innen des Jobcenters
• Ö7Sachstand Ausbau Begegnungszentren
• Ö8Anträge der Träger der Begegnungszentren auf Zuwendungen 2022, neue haushalterische Darstellung ab Haushaltsjahr 2022
• Ö9Anträge der Träger der Altenhilfe
• Ö10Unterstützung der Maßnahme „RückHalt-M - Beratungsstelle für von sexueller Gewalt betroffene Männer“
• Ö11Integrationsmaßnahmen 2022– Beschlussfassung über die Mittelverteilung
• Ö12Projekt „Querbeet“ der Suchthilfe Aachen – Antrag auf Zuschussgewährung für das Jahr 2022
• Ö13Projektkonzept „Prävention von exzessivem Medienkonsum“ der Suchthilfe Aachen – Antrag auf Zuschussgewährung
• Ö14Refugio e. V. – Förderantrag für 2022
• Ö15Anträge der Träger der freien Wohlfahrtspflege auf Zuschussgewährung für das Jahr 2022
• Ö16Haushaltsplanberatungen 2022 – Haushaltsplanentwurf 2022 einschließlich Finanzplanung 2023 - 2025
• Ö16.1Sachstand Pflegebedarfsplanung - Fortschreibung der verbindlichen Bedarfsplanung 2022-2024 der StädteRegion Aachen und Ausschreibung von stationären Pflegeplätzen in Aachen (Vorlage für den öffentlichen Sitzungsteil)Vorlage: ohne Vorlagen-Nummer
• Ö17Aktuelle Situation a) bei den Leistungsempfänger*innen der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII sowie den Leistungsempfänger*innen nach dem AsylbLGb) in den Übergangsheimen c) bezüglich der Herkunft der Flüchtlinge/Nationenstatistik
• Ö18Mitteilungen der Verwaltung
• N1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie vom 09.12.2021–nicht öffentlicher Teil: (nichtöffentlich)
• N2Anmietung von Wohnraum zur Unterbringung wohnungsloser Menschen: (nichtöffentlich)
• N3Sachstand Pflegebedarfsplanung - Fortschreibung der verbindlichen Bedarfsplanung 2022-2024 der StädteRegion Aachen und Ausschreibung von stationären Pflegeplätzen in Aachen: (nichtöffentlich)
• N4Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)