Gremium
Datum
Mittwoch, 11. Juli 2018
Uhrzeit
17:00 - 19:48 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.05.2018 (öffentlicher Teil)
- Ö4Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.06.2018 (öffentlicher Teil)
- Ö5Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen über die Gewährung einer laufenden Geldleistung an Kindertagespflegepersonen
- Ö6Neuaufstellung des Integrationskonzeptes der Stadt Aachen
- Ö7Quartalsberichterstattung: Programm "Gute Schule 2020"
- Ö8Einrichtung der Bewohnerparkzone „BU2“ (Viehhofstraße) sowie Stellenplan 2018; Veränderung durch Einrichtung von acht Stellen für die Überwachung des ruhenden Verkehrs infolge Einrichtung der Bewohnerparkgebiete BU2 und BU3
- Ö9Einrichtung der Bewohnerparkzone „BU3“ (Krugenofen) sowie Stellenplan 2018; Veränderung durch Einrichtung von acht Stellen für die Überwachung des ruhenden Verkehrs infolge Einrichtung der Bewohnerparkgebiete BU2 und BU3
- Ö10Wasserversorgungskonzept der Stadt Aachen
- Ö11Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Aachen 2019 (ABK 2019)
- Ö12Digitale Strategie der Stadt Aachen
- Ö13Bebauungsplan Nr. 971 - Parkhaus Uniklinik - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Kullenhofstraße und Pariser Ringhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö14Gestaltungssatzung - Parkhaus Uniklinik -hier: Satzungsbeschluss
- Ö15Bebauungsplan Nr. 1000 S - Erweiterung Uniklinik - für den Planbereich im Stadtbezirk Laurensberg im Bereich der Kullenhofstraße zwischen Steinbergweg und Pariser Ringhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö16Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB für den Bereich zwischen A44, Augustinerwald, Augustinerweg und Hitfelder Straße vom 15.03.2005hier: Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
- Ö17Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Jägerstraße, Bendstraße und Dammstraße
- Ö18Wirtschaftsplan 2018/2019 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
- Ö19Aufnahme von Aachener Stadtteilen in die Gebietskulisse des Förderprogramms „Ländlicher Raum“Antrag der CDU und SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 06.09.2017
- Ö20Nachhaltigkeitsstrategie Stadt Aachen: Agenda 2030 – Ziele für eine nachhaltige Entwicklung, Sustainable Development Goals (SDGs)
- Ö21Stellenplan 2018:
- Ö21.1Veränderung durch Einrichtung von zwei Vollzeitstellen für die Sachbearbeitung „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)“ im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Abteilung Hilfen bei Einkommensdefiziten (FB 56/200)
- Ö21.2Veränderung des Stellenplans im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen
- Ö21.3Veränderung durch die befristete Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen für die Digitalisierung im Mobilitätssektor
- Ö22Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016
- Ö23Annahme von Schenkungen:
- Ö23.1Annahme einer Schenkung des Fördervereins der KGS Marktschule
- Ö23.2Annahme einer Schenkung des Lions Club Aachen-Kaiserpfalz
- Ö24Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
- Ö24.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2018, Produkt 021501 Brandbekämpfung, Nachrüstung von 5 Hubrettungsfahrzeugen
- Ö24.2Mariahilfstraßehier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- Ö24.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2018, hier: Neuwahl des Städteregionsrates 2018
- Ö24.3.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2018, hier: Neuwahl des Städteregionsrates 2018
- Ö25Anfragen:
- Ö25.1Ratsanfragen
- Ö25.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö26Ratsanträge
- Ö27Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö27.1Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.07.2018
- Ö27.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.07.2018
- Ö28Mitteilungen der Verwaltung
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.05.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.06.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N4Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5.1Bürgschaftsangelegenheit: (nichtöffentlich)
- N6Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen beim Verwaltungsgericht Aachen : (nichtöffentlich)
- N7WAG – Verkauf von IWW Anteilen: (nichtöffentlich)
- N8FACTUR Billing Solutions GmbH: (nichtöffentlich)
- N9(nichtöffentlich)
- N10Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N10.1Eintritt in den Ruhestand eines Städt. Ltd. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)
- N10.2Vorzeitige Beendigung eines Arbeitsverhältnisses: (nichtöffentlich)
- N11Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N12Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)