öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einführung eines neuen Ratsmitgliedes;hier: Herr Christoph Allemand (UWG)
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö4Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.09.2018 (öffentlicher Teil)
• Ö5Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.10.2018 (öffentlicher Teil)
• Ö6Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen, 2. Fortschreibung – Entwurfa) Stellungnahme der Stadt Aachen zum Berichtsentwurf der Bezirksregierung Kölnb) Ratsantrag Nr. 395/17 Gemeinsamer Ratsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom11.09.2018Luftreinhaltung ASEAG-Flotte mit SCRT-Filtern nachrüsten
• Ö7Nahverkehrsplan: Änderung infolge Luftreinhalteplanung
• Ö8Schließung der KiTa Lochnerstraße 60
• Ö9Baumschutzsatzung der Stadt Aachen1. Anpassung der Baumschutzsatzung2. Ratsantrag Nr. 382/17 der Fraktion DIE LINKE vom 10. August 2018 - Höhere Ausgleichszahlungen bei Baumfällungen
• Ö9.1Baumschutzsatzung der Stadt Aachen1. Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Aachen (Baumschutzsatzung)2. Ratsantrag Nr. 382/17 der Fraktion DIE LINKE vom 10. August 2018: Höhere Ausgleichszahlungen bei Baumfällungen
• Ö10Bebauungsplan - Werkstraße/Pascalstraße -hier: Beschluss über eine Veränderungssperre für die Flurstücke 2253, 2254 und 2119, Flur 3, Gemarkung Walheim, im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim
• Ö11Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße-hier: Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Aufstellungsbeschlusses A 268 zum Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße-
• Ö11.1Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße-hier: Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Aufstellungsbeschlusses A 268 zum Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße-
• Ö126. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung)Anpassung der Parkgebühren und Einführung von Tagestickets in den Bewohnerparkzonen „BU2“ (Viehhofstraße) und „BU3“ (Krugenofen)
• Ö13Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Brandbekämpfung und der technischen Hilfeleistung
• Ö14Vorläufiger Wirtschaftsplan 2019/2020 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö15Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2017
• Ö16Stellungnahme FB 20 zum Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2017
• Ö17Jahresabschluss 2017 Eurogress
• Ö18Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Planung und Bau
• Ö18.1Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Planung und Bau
• Ö19Stellenplan 2018:
• Ö19.1Veränderung durch Einrichtung von zwei Stellen für Sozialarbeiter/-innen im Bereich des Allgemeinen Sozialen Dienstes in der Abteilung Jugend des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule
• Ö19.2Verlängerung eines kw-2018 Vermerkes auf kw-2019 zur Fortführung des Quartiersmanagements Flüchtlingsintegration in Aachen-Eilendorf und Aachen-Richterich im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Planungsabteilung (FB 56/300)
• Ö20Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
• Ö20.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Ersatzneubau Brücke Friedhof Hüls
• Ö21Anfragen:
• Ö21.1Ratsanfragen
• Ö21.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö22Ratsanträge
• Ö23Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö23.1Umbesetzungsantrag der UWG vom 02.11.2018
• Ö23.2Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 09.11.2018
• Ö24Mitteilungen der Verwaltung
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.09.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.10.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N4Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6STAWAG – Übertragung der Anteile an der utilicount GmbH & Co. KG: (nichtöffentlich)
• N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1Beförderung zum Städt. Ltd. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2018: (nichtöffentlich)
• N7.2Beförderung zum Städt. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2018: (nichtöffentlich)
• N7.3Eintritt in den Ruhestand mit Ablauf des 31.12.2018: (nichtöffentlich)
• N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8.1Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2018 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 220.000,00 EuroGrund: (nichtöffentlich)
• N8.2Ausübung eines Vorkaufsrechtes: (nichtöffentlich)
• N9Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)