öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 21.04.2010 und 19.05.2010; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5Friedenstraße/ HergelsbendenstraßeMaßnahme zur Schulwegsicherung und Umgestaltung der Fahbahnverengung
• Ö6I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 775 - Mensa Rhein-Maas-Gymnasium für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Rhein-Maas-Straße, Amyastraße und Salieralleehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö7Neuordnung der regionalen Strukturen der Wirtschaftsförderungin der Region Aachen – Düren – Euskirchen – Heinsberg
• Ö8Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö8.1Besetzung von Ausschüssen; hier: Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft
• Ö9Anfragen
• Ö10Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö10.1Mitteilung der Verwaltung über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen zur Wahl des Rates
• Ö10.2Mitteilung der Verwaltung über die Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses zur Integrationsratswahl
• Ö11Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4Müschpark: (nichtöffentlich)