Gremium
Datum
Mittwoch, 03. September 2014
Uhrzeit
17:00 - 19:35 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 18.06.2014 und 02.07.2014; die Niederschriften der Sitzung vom 02.07.2014 wird nachgereicht.
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
- Ö4.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 GO NWÜberplanmäßige Auszahlungen bei PSP Element 5-120102-000-04500-300-1 sowie überplanmäßige Aufwendungen bei PSP-Element 4-120102-024-7Rehmplatz, Umbau Ac-Nord
- Ö4.2Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 04.08.2014Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2014Sanierung des Freibades Hangeweiher
- Ö5Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich Antoniusstraße/ Büchel;hier: Voraussetzungen für die Abwendung des Vorkaufsrechts nach § 27 BauGB
- Ö6Bebauungsplan Nr. 959 - Peterstraße / Blondelstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Peterstraße, Blondelstraße und Adalbertstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö7Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 389 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Holzgraben, Büchel, Peterstraße und Ursulinerstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö8Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 406 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Peterstraße, Büchel, Dahmengraben, Bädersteig und Komphausbadstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB
- Ö9Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 442 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Blondelstraße zwischen Peterstraße und Parkhauszufahrthier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö10Bebauungsplan Nr. 954 N - Laurentiusstraße / Laurentiushang, Nord - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Laurentiusstraße, Karl-Friedrich-Straße und Haus Linde hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö111.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hier: sozialer Wohnungsbau
- Ö122.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom 03.09.2014hier: Wechsel des Vorhabenträgers
- Ö1310. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen aufgrund der geänderten Rechtslage bzgl. der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasseranlagen
- Ö1414. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen aufgrund der geänderten Rechtslage bezüglich der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasseranlagen
- Ö15Verzicht auf Fracking fordernRatsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2014
- Ö16Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW in Verbindung mit § 3 Abs. 6 und § 35 Abs. 1 und 2 der Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Aachen von Herrn Safi Özbay vom 28.05.2014 bzw. vom 17.06.2014
- Ö17Einspruch gemäß § 39 Kommunalwahlgesetz NRW in Verbindung mit § 3 Abs. 6 und § 35 Abs. 1 und 2 der Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Aachen von Herrn Ahmet Tarak vom 26.06.2014
- Ö18Beschlüsse des Rates der Stadt Aachen über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen, der Wahl des Rates der Stadt Aachen und der Wahl der Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke sowie die Wahl des Integrationsrates vom 25.05.2014
- Ö19Anfragen
- Ö20Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö20.1Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Beratende Mitgliedschaft des Ratsherrn Wolfgang Palm, PRO NRW, im Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
- Ö20.2Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien- Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen -
- Ö20.3Wahl der städtischen Vertreter in den Aufsichtsrat der Wassergewinnungs- und -aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH (WAG)
- Ö20.4Umbesetzung von Gremien des Sparkassenzweckverbandes
- Ö20.5Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Beratende Mitgliedschaft des Ratsherrn Markus Mohr, AfD, im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft sowie der Ratsfrau Mara Müller, AfD, im Schulausschuss
- Ö20.6Umsesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Sportausschuss
- Ö21Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- Ö22Resolution Schwertbad (Interfraktioneller Ratsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 15.08.2014)
- Ö23PKW-Maut behindert das Zusammenleben in der Region (Gemeinsamer Ratsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.07.2014)
- Ö24Erhalt und Schutz eines Bildes des Wandmalers Klaus Paier (Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 20.08. zum gleichlautenden Ratsantrag vom 19.08.2014)
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N1.1(nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)
- N2.1(nichtöffentlich)
- N3(nichtöffentlich)
- N3.1(nichtöffentlich)
- N3.2Personalmaßnahme: (nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N4.1(nichtöffentlich)
- N4.2(nichtöffentlich)
- N4.3(nichtöffentlich)
- N4.4(nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)