öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einführung eines neuen Ratsmitgliedes;hier: Frau Adelheid Pulinna (DIE LINKE)
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö4Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.01.2019 (öffentlicher Teil)
• Ö5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö6Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Aachenhier: Aussetzen des ab dem 01.01.2016 eingeführten Standortkonzeptes "Gebündelte Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen an einen Antragsteller" zunächst für ein Jahr aber mit dem Ziel, Altkleidercontainer dauerhaft nicht mehr auf öffentlichen Flächen zuzulassen
• Ö7Verfahrenserleichterung bei der Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2014 bis 2017
• Ö8Schenkungen:
• Ö8.1Annahme von 2 Schenkungen des Fördervereins der GGS Brander Feld
• Ö8.2Schenkung an die städtische Kindertageseinrichtung Schurzelter Straße 21
• Ö8.3Annahme von Schenkungen des Rathausvereins Aachen e.V.
• Ö9Metropolregion Rheinlandhier: Mitgliederversammlung am 29.03.2019 in Neuss
• Ö9.1Vorschlag für die Wahl eines Ratsmitglieds in den Vorstand des Vereins Metropolregion Rheinland e.V.
• Ö10Anfragen:
• Ö10.1Ratsanfragen
• Ö10.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö11Ratsanträge
• Ö12Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö12.1Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2019
• Ö12.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.02.2019
• Ö12.3Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2019
• Ö13Mitteilungen der Verwaltung
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.01.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Jährliche Überreichung einer städtischen Auszeichnung an eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise um das Weltfest des Pferdesports, CHIO Aachen, verdient gemacht hat: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1Anzeigepflicht gemäß § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz: (nichtöffentlich)
• N6.2Kenntnisnahme über die Gewährung einer Teilzeitbeschäftigung im Blockmodell eines Städt. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)
• N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)