Gremium
Datum
Mittwoch, 19. Juni 2019
Uhrzeit
17:00 - 19:45 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 08.05.2019 (öffentlicher Teil)
- Ö4Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Planung und Bau
- Ö5Neufassung des Baulandbeschlusses
- Ö6Neufassung des Quotenbeschlusses -Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen CDU und SPD vom 29.05.2018
- Ö7Veränderung des Stellenplans durch Einrichtung mehrerer Stellen im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen und Streichung zweier kw-Vermerke (kw-2019)
- Ö8Beratung und Genehmigung des Bedarfsplans 2019 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens
- Ö9Annahme einer Schenkung für die Städt. Katholische Grundschule Höfchensweg - Ergänzung
- Ö10Bebauungsplan -Goffartstraße/Bergische Gasse-hier: Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Aufstellungsbeschlusses A 258 -Goffartstraße/Bergische Gasse-
- Ö11Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg für den Bereich Vaalser Straße / Am Venskyhäuschen
- Ö12Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Gemarkung Aachen, Flur 76, Flurstücke 261, 454 und 455 an der Lochnerstraße
- Ö13Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 516 - Diemstraße - (Heidbendenstraße) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Adenauerallee und Wilhelm-Pitz-Weghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö14IV. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 888 - Krefelder Straße/ Soerser Weg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Tivoli Stadion, Krefelder Straße, südlicher Zufahrt zum Sportpark Soers und Stadionparkhaushier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö15I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 842 - Gewerbegebiet Oberforstbach Süd - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim für den Bereich im Bereich Werkstraße 16, zwischen Monschauer Straße und Werkstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö16Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000hier: XIII.Änderungssatzung
- Ö17Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
- Ö17.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Errichtung von Ladeinfrastruktur im Förderprojekt ALigN
- Ö18Anfragen:
- Ö18.1Ratsanfragen
- Ö18.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö19Ratsanträge
- Ö20Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö20.1gewoge AG: Umbesetzung im Aufsichtsrat
- Ö20.2Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 14.06.2019
- Ö21Mitteilungen der Verwaltung
- Ö22Resolution zum Klimanotstandhier: Tagesordnungsantrag der Fraktionen von GRÜNE, DIE LINKE, PIRATEN sowie des Ratsherrn Allemand, UWG, vom 04.06.2019
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 08.05.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Brandschutz im Klinikum; Aufstockung der vorhandenen Werkfeuerwehr auf dem Gelände der Uniklinik RWTH Aachen: (nichtöffentlich)
- N6Beteiligung der STAWAG über die smartlab Innovationsgesellschaft mbH an der e-clearing.net GmbH: (nichtöffentlich)
- N7regio iT/ ASEAG - Gründung der Better Mobility GmbH und des Better Mobility Anwendergemeinschaft e.V.: (nichtöffentlich)
- N7.1regio iT/ ASEAG - Gründung der Better Mobility GmbH und des Better Mobility Anwendergemeinschaft e.V.: (nichtöffentlich)
- N8Vorschlagliste für die Wahl der Ehrenamtlichen Richter und Richterinnen beim Oberverwaltungsgericht Münster für die Wahlperiode 01.02.2020 bis 31.01.2025: (nichtöffentlich)
- N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N9.1Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses einer Fachbereichsleitung: (nichtöffentlich)
- N9.2Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N10Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N10.1Verkauf eines Grundstücks an der Krefelder Straße: (nichtöffentlich)
- N11Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N12Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2019: (nichtöffentlich)