Gremium
Datum
Mittwoch, 03. Mai 2017
Uhrzeit
17:00 - 18:15 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Gunter von Hayn (PIRATEN)
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.02.2017 (öffentlicher Teil)
- Ö4Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.03.2017 (öffentlicher Teil)
- Ö5Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Ö7Geprüfter Jahresabschluss 2015 / 2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2016
- Ö8Veränderung des Stellenplans 2017Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration im Zusammenhang mit dem Präventionsprogramm: Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus
- Ö9Aachen-Pass - Änderung der Richtlinien
- Ö10Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachen für die Jahr 2018 bis 2020 (Energieberatung)
- Ö11Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 15. 12. 1995 (GeschO)Hier: Änderung des § 2 GeschO
- Ö12Anfragen:
- Ö12.1Ratsanfragen
- Ö12.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö13Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö13.1Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
- Ö13.2Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 03.04.2017
- Ö13.3Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 24.04.2017
- Ö14Mitteilungen der Verwaltung
- Ö15Ratsanträge
- Ö16Annahme einer Schenkung des Rathausvereins Aachen e.V.hier: Instandsetzung der Majestas Domini des Aachener Rathauses
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.02.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.03.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N4Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6regio iT: (nichtöffentlich)
- N7STAWAG: (nichtöffentlich)
- N8STAWAG: (nichtöffentlich)
- N9Trianel GmbH: (nichtöffentlich)
- N10Trianel und STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N11STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N12STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N13STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N14Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N15Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N16Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)