öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.03.2021 (öffentlicher Teil)
• Ö4Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 21.04.2021 (öffentlicher Teil)
• Ö5Pandemische Lage - Bericht der Verwaltung
• Ö6Sofortprogramm zum Ausbau ungenutzter Dachräume im Wohnraum und Identifizierung von Aufstockungspotenzialen im Bestand - Ratsantrag Nr. 409/17 der Fraktion ‚Grüne‘ vom 02.11.2018
• Ö7Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 998 – Vaalser Straße / Neuenhofer Weghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö8Bebauungsplan Nr. 923 - Campus West - hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö8.1Bebauungsplan Nr. 923 - Campus West - hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö9Aachener Konzept für mehr Stadtsauberkeit
• Ö10Städteregion - Abrechnungsschlüssel für die anteilige Regionsumlage der Stadt Aachen
• Ö11Entwurf Gesamtabschluss 2018
• Ö12Einrichtung von 3,0 Stellen in den Fachbereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa (FB 02) und Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur (FB 61) für die Regionalplanung und -entwicklung
• Ö13Stelleneinrichtungen, Verlängerung von kw-Vermerken und Umwandlung der Stellen für therapeutische Kräfte im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen
• Ö14Wahl des Naturschutzbeirates bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Aachen
• Ö15Änderung der Taxenordnung und Erhöhung des Taxentarifes;Antrag der Fachvereinigung Personenverkehr Nordrhein Taxi-Mietwagen vom 03.02.2021
• Ö16Erweiterung der Zielfeldkarte zum Haushalt um das Thema "Klimaschutz" hier: Ratsantrag Nr. 565/17 der GRÜNE-Fraktion vom 25.11.2019
• Ö17Anfragen:
• Ö17.1Ratsanfragen
• Ö17.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö18Ratsanträge
• Ö19Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö19.1Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen
• Ö19.2Umbesetzung von Ausschüssen;hier Entsendung der Mitglieder des Seniorenrats
• Ö19.3Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 08.06.2021
• Ö20Mitteilungen der Verwaltung
• Ö21Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019
• Ö22Initiative für Tempo 30 in Städtenhier: Tagesordnungsantrag der Fraktionen Grüne, SPD, Die Zukunft und Die Linke vom 09.06.2021
• Ö23Öffnung der Außengastronomie bis 24.00 Uhr
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.03.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 21.04.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N4Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1Einräumung eines Erbbaurechts: (nichtöffentlich)
• N6.2Ankauf des ehemaligen Polizeipräsidiums zur Erweiterung des Sportpark Soers und dessen Entwicklung Hier: (nichtöffentlich)
• N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)
• N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)