Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.02.2023 (öffentlicher Teil)
• Ö4Förderantrag auf Wiederaufbauhilfe zur Bewältigung der Folgen der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021
• Ö5Änderung der Schulart der Städtischen Katholischen Grundschule Düppelstraße in eine Gemeinschaftsgrundschule zum Schuljahr 2023/2024
• Ö6Erlass einer Satzung zur Durchführung einer Befragung zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Aachen
• Ö6.1Erlass einer Satzung zur Durchführung einer Befragung zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Aachen
• Ö7Monheimsallee im Bereich ehem. Knappschaftsgebäude / Stadtgarten 1. Aufhebungsbeschluss A 195 -Monheimsallee- 2. Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Monheimsallee/ Stadtgarten
• Ö8Veränderungssperre für das Grundstück Grünenthaler Straße Gemarkung Richterich, Flur 4, Flurstück 2481 im Stadtbezirk Aachen-RichterichVerlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre
• Ö9Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 991 - Franzstraße / Ehemalige Schule - hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö10Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 992 - Roermonder Straße / Rütscher Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö10.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 992 - Roermonder Straße / Rütscher Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö10.2Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 992 - Roermonder Straße / Rütscher Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö11Wahl des Ausschusses beim Amtsgericht, der die Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 aus der Vorschlagsliste wählt und der über etwaige Einsprüche gegen die Vorschlagsliste zu entscheiden hat
• Ö12Ratsantrag der SPD-Fraktion, Nr. 159/18 vom 29.06.2021 "Eine Spielplatzkommission für Aachen"
• Ö13Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021
• Ö14Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
• Ö14.1Überplanmäßige MittelbereitstellungHier: Sanierung des Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Wolferskaul
• Ö14.2Städtebaulicher Vertrag Geschwister-Scholl-StraßeBereitstellung überplanmäßiger Mittel
• Ö14.3Sanierung Forsthaus Grüne Eiche
• Ö15Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
• Ö16Wege gegen das Vergessen - zwei zu veröffentlichende Erinnerungstafeln
• Ö17Wege gegen das Vergessen - Korrektur zweier Texte der Erinnerungstafeln
• Ö18Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö18.1Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien: Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West (ZEW)
• Ö18.2Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2023
• Ö18.3Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 09.05.2023
• Ö18.4Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 09.05.2023
• Ö19Anfragen:
• Ö19.1Ratsanfragen
• Ö19.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö20Ratsanträge
• Ö21Mitteilungen der Verwaltung
• Ö22Resolution zum Erhalt einer leistungsstarken medizinischen Versorgung vor Orthier: Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2023
• Ö23Nachträgliche Genehmigung einer bereits im Rahmen der dritten regionalen Mobilitätskonferenz unterzeichneten Absichtserklärung (TO-Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2023)
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.02.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Darlehensangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Regionetz GmbH: (nichtöffentlich)
• N7regio iT: (nichtöffentlich)
• N8regio iT: (nichtöffentlich)
• N9(nichtöffentlich)
• N10Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und den Stadtsportbund Aachen e.V.: (nichtöffentlich)
• N11Genehmigung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2023 - 2028: (nichtöffentlich)
• N12IKSK Nr. 6.3 - Beitritt der Stadt Aachen zur KlimaRegion Aachen eG gem. § 15 GenG: (nichtöffentlich)
• N13Jährliche Überreichung einer städtischen Auszeichnung an eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise um das Weltfest des Pferdesports verdient gemacht hat: (nichtöffentlich)
• N14Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N15Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N15.1Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2023: (nichtöffentlich)
• N15.2Versetzung und Abberufung der Betriebsleitung (Verwaltungsdirektor) des Stadttheaters und der Musikdirektion Aachen (E 46/47): (nichtöffentlich)
• N16Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
• N17Genehmigung des Dringlichkeitsbeschluss vom 27.04.2023: (nichtöffentlich)
• N18Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 27.04.2023: (nichtöffentlich)