Gremium
Datum
Mittwoch, 18. November 2009
Uhrzeit
17:00 - 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 28.10.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Entscheidung über die Zusammensetzung der Ausschüsse
- Ö5Wahl der Ausschussmitglieder
- Ö5.1Besetzung von Ausschüssenhier Schulausschuss
- Ö5.2Wahl der Ausschussmitglieder
- Ö5.3Wahl der Ausschussmitglieder;hier: sachkundige Einwohner in den Ausschüssen des Rates
- Ö6Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt Aachenhier: Neubildung des Kinder- und Jugendausschusses
- Ö7Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
- Ö8Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
- Ö8.1Ratsantrag des Ratsherrn Schnitzler vom 22.10.2009 hier: Unvereinbarkeit von Amt und Mandat
- Ö8.2Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationenhier: Grundsatzinformationen
- Ö9Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
- Ö10Wahl der städt. Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen;hier: Entsendung des Oberbürgermeisters bzw. eines Vertreters gem. § 113 (3) GO NW
- Ö11Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT „Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö12Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW
- Ö13Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH
- Ö14Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö15Besetzung des Aufsichtsrates der „Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG“ - ASEAG
- Ö16Zweckverband Aachener Verkehrsverbund
- Ö17AVV GmbH - Aufsichtsrat
- Ö17.1Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: AVV GmbH
- Ö18Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Verbandsversammlung-
- Ö19Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR); Mitglieder des Aufsichtsrates der NVR Rheinland GmbH
- Ö20Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Hauptausschuss-
- Ö21Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Vergabeausschuss-
- Ö22Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö23Benennung von 1 Vertreter der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der euregionale 2008 gmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö24Eurogress Aachen Betriebs-GmbH, nachrichtlich
- Ö25Benennung von 8 Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft Aachen“ (E.V.A.) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö26Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö27Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen -GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö28Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der gewoge AG gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö29Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. - GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö29.1Ergänzung: Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. - GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö30Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö31Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö32Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio it aachen - Gesellschaft für Informationstechnologie mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö33Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö34Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH - WAG - gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
- Ö35Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER "Wasserverband Eifel-Rur" und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
- Ö36Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der „vogelsang ip gemeinnützige GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö37Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
- Ö38Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
- Ö39Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städteregion Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung
- Ö39.1Tischvorlage zu TOP 44, Ziff. F b): Wahl der Vetreter der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städtetregion Aachen-Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung
- Ö40Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen
- Ö41Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen
- Ö42Benennung von Mitgliedern des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.
- Ö43Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW
- Ö44Wahl von Mitgliedern des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln
- Ö45Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss
- Ö46Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule
- Ö47Benennung eines Vorstandsmitgliedes und dessen Stellvertreter im Naturpark Nordeifel e.V.
- Ö48Wahl der Mitglieder des REGIO-Rates
- Ö49Änderung der Hauptsatzung – Einrichtung eines Integrationsrates
- Ö50Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 15.12.1995
- Ö51Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrats der Stadt Aachen
- Ö52Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen
- Ö52.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009Energetische Sanierung der städtischen Kinder-Tageseinrichtungen Elsaßstraße und Stolberger Straße
- Ö52.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umbau Holzgraben/ Dahmengraben
- Ö52.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umbau der Ursulinerstraße
- Ö53Maßnahmenanpassung im Rahmen des Konjunkturpakets II
- Ö5412. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
- Ö55Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
- Ö56Satzung für die Feuerwehr
- Ö57Beitritt des Gebäudemanagements der Stadt Aachen in den Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen e.V. (VKIG)
- Ö58Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 10.12.2008
- Ö59Aberkennung von Ehrenbürgerschaften hier: Antrag der UWG im Rat der Stadt vom 11.08.2009
- Ö60Keine IGA auf Kosten von Aachens Zukunfthier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.10.2009 zur Tagesordnung
- Ö61Videoüberwachung am Elisenbrunnen;hier: Antrag der Fraktion der SPD vom 27.10.2009 zur Tagesordnung
- Ö62Änderung der Satzung des JugendamtesAntrag der Fraktion Die Linke vom 30.10.2009
- Ö63Anfragen
- Ö64Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- Ö65Kulturelle Hauptstadt Europas 2018hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
- Ö66Wahl des Wahlausschusses für die Integrationsratswahl am 07. Februar 2010
- Ö67Internationale Gartenbau Ausstellung 2017
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N2Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N2.1(nichtöffentlich)
- N2.2(nichtöffentlich)
- N2.3(nichtöffentlich)
- N2.4(nichtöffentlich)
- N3Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N3.1(nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)