Gremium
Datum
Mittwoch, 16. Februar 2022
Uhrzeit
17:00 - 20:12 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Bericht über die pandemische Lage
- Ö4Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.11.2021 (öffentlicher Teil)
- Ö5Haushaltsplanberatungen einschließlich Stellenplan:
- Ö5.1Haushaltsreden
- Ö5.2Stellenplan 2022 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2022
- Ö5.2.1Stellenplan 2022 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2022 -Ergänzungsvorlage
- Ö5.3Haushaltsplanberatungen 2022
- Ö6Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Aachen für das KiTa-Jahr 2022/2023
- Ö7Bebauungsplan - Eisenbahnweg / Philipsstraße - zwischen Eisenbahnweg, Hüttenstraße und Philipsstraßehier: 1.Aufstellungsbeschluss2.Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Eisenbahnweg / Philipsstraße
- Ö8Bebauungsplan - Eisenbahnweg / Freunder Weg -hier: 1.Aufhebungsbeschluss Aufstellungsbeschluss A 1492.Aufhebungsbeschluss Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Trierer Straße, Freunder Weg und Eisenbahnweg
- Ö9Neufassung der Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Aachen (Wohnraumschutzsatzung)
- Ö10Seniorenratswahlen 2022 – Änderung der Wahlordnung
- Ö11Umgang mit Mikroapartments
- Ö12Anfragen:
- Ö12.1Ratsanfragen
- Ö12.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö13Ratsanträge
- Ö14Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö14.1Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 03.02.2022
- Ö14.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 15.02.2022
- Ö14.3Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 14.02.2022
- Ö15Mitteilungen der Verwaltung
- Ö16Resolution zur drohenden Standortschließung der Bezirksregierung Köln - Erhalt der Arbeitsplätze in Aachenhier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von SPD, DIE Zukunft und DIE LINKE vom 02.02.2022
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.11.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5.1Verkauf eines Grundstücks in Aachen, Süsterfeldstraße 21: (nichtöffentlich)
- N5.2Grundstücksangelegenheit: (nichtöffentlich)
- N5.3Weiterführung des Zwangsversteigerungsverfahrens: (nichtöffentlich)
- N5.4Camp Hitfeld | Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2021: (nichtöffentlich)
- N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6.1(nichtöffentlich)
- N7Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)