Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie vom 27.04.2023 und vom 15.06.2023 – jeweils öffentlicher Teil
• Ö3Sachstandsbericht zum Kaiserplatz sowie Vorstellung der neuen Koordinatorin Kaiserplatz/Östliche Innenstadt
• Ö4Barrierefreiheit im Straßenraum: Überarbeitung der Standards - Ergänzungsvorlage
• Ö5Ratsantrag 314/18 der Fraktionen Grüne und SPD vom 24.01.2023 – Queeres Leben in Aachen stärken
• Ö6Stärkungspakt NRW, auch Ratsantrag 312/18 – Bedürftige Familien stärken: Zuschussfonds für soziale Träger – der CDU-Fraktion und Ratsantrag 353/18 – Finanzielle Unterstützung des Projektes Querbeet der Grünen-Fraktion und der SPD-Fraktion
• Ö7Erweiterung des Kreises der Aachen-Pass-BerechtigtenRatsantrag Nr. 332/18 der Fraktion Die Linke. „Kreis der Aachen-Pass-Empfänger*innen erweitern“
• Ö8Aktuelle Situation a) bei den Leistungsempfänger*innen der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII sowie den Leistungsempfänger*innen nach dem AsylbLGb) in den Übergangsheimen c) bezüglich der Herkunft der Flüchtlinge/Nationenstatistik
• Ö9Mitteilungen der Verwaltung
• Ö10Ratsantrag 382/18 der Fraktionen Grüne, CDU, SPD, Die Zukunft, Die Linke und FDP vom 20.09.2023 – Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Umsetzung des Projektes „SW21“
• N1Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie vom 27.04.2023 und vom 15.06.2023– jeweils nichtöffentlicher Teil: (nichtöffentlich)
• N2Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)