Gremium
Datum
Mittwoch, 13. März 2024
Uhrzeit
17:00 - 20:07 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 31.01.2024 (öffentlicher Teil)
- Ö4Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022
- Ö5Haushaltsplanberatungen einschließlich Stellenplan:
- Ö5.1Haushaltsreden
- Ö5.2Stellenplan 2024 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2024
- Ö5.3Haushaltsplanberatungen 2024
- Ö6Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 15.2.2024 -Kirchenumfeld St. Germanus - Mehrkosten der geänderten Bauzeit und Stillstand infolge archäologischer Funde
- Ö7Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Aachen für das KiTa-Jahr 2024/2025
- Ö8Erweiterungsbaumaßnahme Rhein-Maas-Gymnasium im Rahmen der Umstellung von G 8 auf G 9 - Baubeschluss
- Ö9Erweiterungsbaumaßnahme Inda Gymnasium im Rahmen der Umstellung von G 8 auf G 9 - Baubeschluss
- Ö10Sofortprogramm zur Generierung von zusätzlichen Wohneinheiten - Projekt MitgeDACHt -
- Ö11Integriertes Klimaschutzkonzept (2023) „Aachen: Der Weg klimaneutral 2030“Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 11.05.2022, Tagesordnungspunkt Ö7 Einwohner*innenantrag "Aachen klimaneutral 2030!"
- Ö12Veranstaltungen auf dem Katschhof und dem Markt im Jahr 2024 und Vorschlag für Veranstaltungskriterien
- Ö13Umgang der Stadt Aachen mit Whistleblowern; Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2023 zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 07.12.2023; weitergehende Ausführungen der Verwaltung
- Ö14Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2024/2025 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
- Ö15Vorläufiger Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2025/2026 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
- Ö16Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2024
- Ö17Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kultur E 49 für das Jahr 2024
- Ö18Annahme von zwei Schenkungen an das Suermondt-Ludwig-MuseumVier Arbeiten auf Papier von Engelbert MainzerSpätmittelalterliches Hochrelief
- Ö19Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Haaren im Bereich Alt-Haarener Straße, Hofenbornstraße und Bundesbahngleis Haaren-Rothe Erde
- Ö20Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö20.1Umbesetzungsantrag des Integrationsrates vom 14.02.2024
- Ö20.2Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien: Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Aachener Stadion Beteiligungsgesellschaft mbH (ASB)
- Ö20.3Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.02.2024
- Ö20.4Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 05.03.2024
- Ö20.5Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2024
- Ö21Anfragen:
- Ö21.1Ratsanfragen
- Ö21.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö22Ratsanträge
- Ö23Mitteilungen der Verwaltung
- Ö2418. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15.12.1995; Entfall von § 26 "Nachtragssatzungen"
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 31.01.2024 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Ankauf einer spätmittelalterlichen Skulptur: (nichtöffentlich)
- N6regio iT: (nichtöffentlich)
- N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N7.1Ankauf: (nichtöffentlich)
- N7.2Ankauf des Grundstücks in Aachen: (nichtöffentlich)
- N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8.1Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz: (nichtöffentlich)
- N9Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N10Jährliche Überreichung einer städtischen Auszeichnung an eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise um das Weltfest des Pferdesports verdient gemacht hat: (nichtöffentlich)