öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.03.2017 (öffentlicher Teil)
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 03.05.2017 (öffentlicher Teil)
• Ö4Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö5Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachen für die Jahr 2018 bis 2020 (Energieberatung)
• Ö6Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für das Grundstück Karl-Marx-Allee Nr. 220 (ehemals Landesbetrieb Straßenbau)
• Ö7Änderung Nr. 137 des Flächennutzungsplanes 1980 und Bebauungsplan Nr. 969 - Lütticher Straße / Unterer Backertsweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Lütticher Straße, Unterer Backertsweg und Maria im Tannhier: Beschluss der FlächennutzungsplanänderungSatzungsbeschluss zum Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö8Altstadtquartier Büchelhier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von CDUund SPD vom 29.05.2017
• Ö9Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
• Ö9.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen - Haushaltsjahr 2017 Umbau Bezirksamt Richterich
• Ö9.2Stolberger Straße - Platz vor der Yunus-Emre-Moscheehier: Bereitstellung überplanmäßige Mittel
• Ö9.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2017, Produkt 021701, Rettungsdienst: Finanzierung der Vertragserweiterung aufgrund des Rettungsdienstbedarfsplans
• Ö10Wirtschaftsplan 2017/2018 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö11Veränderungen des Stellenplans 2017:
• Ö11.1Veränderung des Stellenplans 2017Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule im Zusammenhang mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“
• Ö11.2Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung für den Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)
• Ö11.3Veränderung des Stellenplans 2017Anpassung des Stellenplans im Zusammenhang mit den städtischen Kindertageseinrichtungen
• Ö12Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017
• Ö13Neutrale Anpassung der Betriebskostenzuschüsse aufgrund veränderter Zins- und Beamtenkostenplanungen
• Ö14Haushaltskonsolidierung – Mehreinnahmen durch „Sex-Steuer“hier: Ratsantrag Nr. 263/17 der Ratsgruppe „Allianz für Aachen“ vom 26.04.2017
• Ö15Verbesserte Verwaltungsorganisation - Fristgerechte Erstellung und Übermittlung von Niederschriftenhier: Ratsantrag Nr. 262/17 der Ratsgruppe „Allianz für Aachen“ vom 20.04.2017
• Ö16Anfragen:
• Ö16.1Ratsanfragen
• Ö16.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö17Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö17.1Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremienhier: Aufsichtsrat der gewoge AG
• Ö17.2Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2017
• Ö17.3Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 13.06.2017
• Ö18Mitteilungen der Verwaltung
• Ö19Ratsanträge
• Ö20Bestellung von weiteren stellvertretenden Schriftführern für den Rat der Stadt
• N1(nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.03.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 03.05.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N4Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Darlehensangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7Annahme eines Nachlasses zu Gunsten der Stadt Aachen: (nichtöffentlich)
• N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8.1Fortführung des Beschäftigungsverhältnisses über die Regelaltersgrenze hinaus: (nichtöffentlich)
• N9Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9.1Verkauf eines Grundstückes in Aachen-Forst: (nichtöffentlich)
• N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
• N11Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwassers- und Gaserfassungssystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia: (nichtöffentlich)