Gremium
Datum
Mittwoch, 01. Februar 2023
Uhrzeit
17:00 - 20:33 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einführung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Julia Oidtmann (SPD)
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö4Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.11.2022 (öffentlicher Teil)
- Ö5Haushaltsplanberatungen einschließlich Stellenplan:
- Ö5.1Haushaltsreden
- Ö5.2Stellenplan 2023 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2023
- Ö5.3Haushaltsplanberatungen 2023
- Ö6Interimsfeuerwache - Standortentscheidung
- Ö7Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Rothe Erde | Einleitung von Vorbereitenden Untersuchungen
- Ö8Digitale Strategie für die Stadt Aachen
- Ö9Bewohnerparken Ost-Viertel (Stolberger Straße); hier: Einrichtung der Zonen "Ost 1" und "Ost 3" sowie der Zonenerweiterung "V"
- Ö10Bilanz städtische Energiesparmaßnahmen
- Ö10.1Ergänzungsvorlage/Korrektur - Bilanz städtische Energiesparmaßnahmen
- Ö11Bebauungsplan - Philipsstraße / Lilienthalweg -hier: 1. Aufstellungsbeschluss2. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Philipsstraße / Lilienthalweg
- Ö12Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB am Dreiländereck
- Ö13Bebauungsplan Nr. 1001 - Sonnenscheinstraße / Neue Dauerkleingartenanlage -hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö14Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten und Schwimmbäder der Stadt AachenNeufassung zum 01.03.2023
- Ö15Übergang Depot zum Fachbereich FB 56: Neue Entgeltstruktur für die tageweise Anmietung von Räumlichkeiten im Depot
- Ö16Umgang mit Sitzungsunterlagen zu nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten des Rechnungsprüfungsausschusses, Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2022
- Ö17Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
- Ö18Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23.05. bis 25.05.2023 in Köln
- Ö19Bestellung einer kommissarischen Betriebsleitung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Aachener Stadtbetrieb (E 18) - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 22.12.2022
- Ö20Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö20.1Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung – Vertretung der evangelischen Kirche
- Ö20.2Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2022
- Ö20.3Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 10.01.2023
- Ö20.4Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 24.01.2023
- Ö20.5Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.01.2023
- Ö20.6Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2023
- Ö21Anfragen:
- Ö21.1Ratsanfragen
- Ö21.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö22Ratsanträge
- Ö23Mitteilungen der Verwaltung
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.11.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5regio iT: (nichtöffentlich)
- N6regio iT: (nichtöffentlich)
- N7Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW: (nichtöffentlich)
- N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N9.1Bestellung zum Leiter des Fachbereiches Feuerwehr und Rettungsdienst (FB 37): (nichtöffentlich)
- N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N11STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)