öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Marc Beus (DIE LINKE)
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö4Wahl einer/eines Beigeordneten für Klima, Stadtbetrieb und Gebäude
• Ö5Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.05.2021 (öffentlicher Teil)
• Ö6Hochwasser - Bericht der Verwaltung
• Ö7Pandemische Lage - Bericht der Verwaltung
• Ö8Luftfilter an Schulen und Kindertageseinrichtungenhier: Tagesordnungsanträge der SPD-Fraktion vom 13.07.2021 sowie der CDU-Fraktion vom 28.07.2021
• Ö8.1Sachstand zu Maßnahmen der Belüftung und Luftfilterung in Turnhallen, Kitas und Schulen
• Ö9Bericht des Weltklimarates (IPCC)hier: Tagesordnungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 17.08.2021
• Ö10Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen:
• Ö10.1Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 21.07.2021 für ein Hilfspaket für die vom Hochwasser besonders betroffenen Menschen
• Ö10.2Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 02.08.2021 für die Erhöhung des Hilfsfonds für die vom Hochwasser besonders betroffenen Menschen
• Ö10.3Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW - Beschaffen von mobilen Luftfiltergeräten sowie stationären raumlufttechnischen Anlagen für sämtliche städt. Grundschulen
• Ö10.4Dringlichkeitsentscheidung Kultursommer 2021 (Stadtglühen)
• Ö10.5Ordnungsbehördliche Verordnung zur Darbietung von Straßenmusik im Bereich der Aachener Innenstadt
• Ö10.6Genehmigung einer weiteren Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW - Beschaffen von mobilen Luftfiltergeräten für sämtliche städt. Grundschulen
• Ö11Rettungsschirm für Kulturschaffende erwirken;Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 636/17 der sechs Ratsfraktionen vom 03.08.2020
• Ö12Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2021
• Ö13Unterzeichnung der Circular Cities Declaration
• Ö14Teilhabe an digitalen Angeboten ermöglichen – Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 21.04.2021 und Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2021
• Ö15Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Eilendorf"
• Ö16Bebauungsplan Nr. 1000 S - Erweiterung Uniklinik -;hier: Satzungsbeschluss, ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB
• Ö17Änderung Nr. 21 des Landschaftsplans 1988 der Stadt AachenHier: Überleitung wegen der geänderten Rechtsgrundlage des LNatSchG –und damit verbundene Anpassung zu Ziff. 3.7 Ordnungswidrigkeiten im Rahmen einer vereinfachten Änderung gemäß § 20 Abs. 2LNatSchG-
• Ö18Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Nizzaallee 15, 21 (Flurstücke 1941 und 1942, Flur 70, Gemarkung Aachen) im Stadtbezirk Aachen-Mitte
• Ö18.1Beschluss über eine Veränderungssperre im Planbereich an der Nizzaallee (Flurstücke 1941 und 1942, Flur 70, Gemarkung Aachen) im Stadtbezirk Aachen-Mitte
• Ö19Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2020
• Ö20Zensus 2022
• Ö21Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin, der Wahl des Rates, der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates der Stadt Aachen am 13. September 2020 sowie der Stichwahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin am 27.09.2020
• Ö22Spielhallen - Erlaubnisgenehmigung nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2021
• Ö23Bestellung des*der Beigeordneten für Personal- und Organisation zum Dienststellenleiter*in der Teildienststelle Feuerwehr und Rettungsdienst (FB 37) im Sinne des LPVG NRW mit sofortiger Wirkung
• Ö24Einrichtung einer Stelle im Fachbereich Feuerwehr und Rettungsdienst (FB 37) für die Werkfeuerwehr des Universitätsklinikums Aachen
• Ö25Anfragen:
• Ö25.1Ratsanfragen
• Ö25.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö26Ratsanträge
• Ö27Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö27.1Bestellung eines stellv. beratenden Mitglieds des Aufsichtsrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH (WAG)
• Ö27.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.08.2021
• Ö27.3Gemeinsamer Umbesetzungsantrag der Fraktionen DIE Zukunft und DIE LINKE vom 25.08.2021
• Ö27.4Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2021
• Ö28Mitteilungen der Verwaltung
• Ö29Sonderförderung für Flutopfer im Rahmen der städtischen Förderprogramme für Solaranlagen und energetische Gebäudesanierung
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.05.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5smartlab: (nichtöffentlich)
• N6Erwerb des Windparks Jülich durch die STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
• N7Kur- und Badegesellschaft mbH: (nichtöffentlich)
• N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8.1Zuteilung von Wohnbaugrundstücken in Aachen-Eilendorf, Reutersgasse und Steinrötsch, von der Umlegung: (nichtöffentlich)
• N8.2Ankauf einer noch zu vermessenden Teilfläche: (nichtöffentlich)
• N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9.1Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14): (nichtöffentlich)
• N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)