Gremium
Datum
Mittwoch, 08. November 2023
Uhrzeit
17:00 - 18:50 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö2.1Resolution gegen Antisemitismushier: Resolutionsantrag aller 6 Ratsfraktionen vom 03.11.2023
- Ö3Wiederwahl von Herrn Dr. Markus Kremer für das Dezernat Personal, Feuerwehr und Sport (Dez V)
- Ö4Erweiterung des Kreises der Aachen-Pass-BerechtigtenRatsantrag Nr. 332/18 der Fraktion Die Linke. „Kreis der Aachen-Pass-Empfänger*innen erweitern“
- Ö5Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachenfür die Jahre 2024 bis 2028 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung und Projekt "Energiearmut")
- Ö6Bebauungsplan Nr. 956 - Branderhofer Weg / Am Römerhof - hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö7Zweckverband Region Aachen - Entwurf der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2024/2025
- Ö8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2023; Produkte 021501 Brandbekämpfung und 021701 Notfallrettung: Umbau Feuer- und Rettungswache Süd Berufsfeuerwehr und Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr (FF) Kornelimünster
- Ö9Entwurf Gesamtabschluss 2020
- Ö10Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 13.12.2023
- Ö11Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Aufsichtsrat der RWTH Aachen Campus GmbH
- Ö12Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Aufsichtsrat der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer mbH (AGIT)
- Ö13Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen
- Ö14Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö14.1Umbesetzungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege StädteRegion Aachen für den Kinder- und Jugendausschuss
- Ö14.2Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.11.2023
- Ö14.3Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2023
- Ö15Anfragen:
- Ö15.1Ratsanfragen
- Ö15.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö16Ratsanträge
- Ö17Mitteilungen der Verwaltung
- Ö18Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Leonhardstraße 29, Gemarkung Aachen, Flur 73, Flurstück 1454 im Stadtbezirk Aachen-Mitte
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N3Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N4STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N5STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N6STAWAG: (nichtöffentlich)
- N7regio iT: (nichtöffentlich)
- N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8.1Ankauf einer Teilfläche: (nichtöffentlich)
- N8.1.1Ankauf einer Teilfläche: (nichtöffentlich)
- N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)