Gremium
Datum
Mittwoch, 04. Dezember 2024
Uhrzeit
17:00 - 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2024 (öffentlicher Teil)
- Ö4Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2025
- Ö5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2024; Produkte 021501 Brandbekämpfung und 021701 Notfallrettung: Baumaßnahme im Rahmen des Brandschutzbedarfsplans und des Rettungsdienstbedarfsplans – Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Richterich und Rettungswache Richterich, Roder Weg 7 - ; Entwurf mit Kostenberechnung (Lph 3) sowie erweiterter Planungsbeschluss (Lph 4, 5, 6)
- Ö6Veranstaltungen auf dem Katschhof und dem Markt im Jahr 2025
- Ö7September Special - Interfraktioneller Ratsantrag vom 18.06.2024
- Ö8Jahresabschluss Eurogress Aachen 2023
- Ö9Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2025
- Ö10Straßenreinigungsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2025
- Ö1110. Änderungssatzung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
- Ö12Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2023 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2023
- Ö13Anpassung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen
- Ö14Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2025
- Ö159. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
- Ö16Jahresabschluss zum 31.12.2023 und Lagebericht 2023
- Ö17Anpassung der Satzung der Volkshochschule an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung NRW
- Ö18Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2023
- Ö19Anpassung der Betriebssatzung des Gebäudemanagement der Stadt Aachen an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen
- Ö20Anpassung der Betriebssatzung für Stadttheater und Musikdirektion Aachen an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen
- Ö21Anpassung der Betriebssatzung des Kulturbetriebs der Stadt Aachen an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen
- Ö22Sonntagsöffnung und Organisationskonzept Stadtbibliothek
- Ö23Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Aachen 2025
- Ö24Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes der Stadt Aachen
- Ö2528. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen
- Ö2624. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
- Ö27Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Büchel, Kleinkölnstraße, Großkölnstraße und Mefferdatisstraße einschließlich Antoniusstraße
- Ö27.1Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Büchel, Kleinkölnstraße, Großkölnstraße und Mefferdatisstraße einschließlich Antoniusstraße - Ergänzungsvorlage
- Ö28Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für die östliche Innenstadt
- Ö28.1Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für die östliche Innenstadt -Ergänzungsvorlage
- Ö29Bebauungsplan Nr. 1009 - Haaren Ortsmitte / Stadthäuser - hier: - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö30Wahl des Wahlaussschusses für die Kommunalwahl am 14.09.2025
- Ö31Benennung von vier stimmberechtigten Delegierten für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13.05. bis 15.05.2025 in Hannover
- Ö32Anfragen
- Ö32.1Ratsanfragen
- Ö32.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen
- Ö33Ratsanträge
- Ö34Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö34.1Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen
- Ö34.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 02.12.2024
- Ö34.3Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.12.2024
- Ö34.4Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 03.12.2024
- Ö34.5Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2024
- Ö35Mitteilungen der Verwaltung
- Ö361. Nachtrag zur Hebesatzsatzung - Grundsteuerreform
- Ö37Resolution "Kürzungen des Landes im Sozialbereich zurücknehmen!" hier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, DIE Zukunft, FDP und DIE LINKE vom 20.11.2024
- Ö38Erhalt des Hauses Levy hier: Tagesordnungsantrag der Fraktionen DIE Zukunft und DIE LINKE vom 20.11.2024
- Ö39Preisanpassungen von Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab der Spielzeit 2025/2026
- N1(nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2024 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N6AGIT mbH: (nichtöffentlich)
- N7Aachener Stadion Beteiligungsgesellschaft mbH: (nichtöffentlich)
- N8Forschungsflugplatz Würselen-Aachen GmbH: (nichtöffentlich)
- N9Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N9.1Ankauf des Objektes: (nichtöffentlich)
- N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N11STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N12STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N13STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N14(nichtöffentlich)
- N15Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N15.1Höhergruppierung Bezirksamtsleitung: (nichtöffentlich)
- N15.2Anpassung AT-Bezahlungsrichtlinie: (nichtöffentlich)