Sitzung des Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil
• Ö2.1Haushalt: Chancen und Risiken
• Ö2.2Umsetzungsstand der im Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse
• Ö3Försterstraße - Umgestaltung nach Regionetz MaßnahmeBereitstellung überplanmäßiger Mittel und Ausführungsbeschluss
• Ö4Auslagerung der Kita Boxgraben in die Schule Kronenberg – Beschluss zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung zwecks Herrichtung des Auslagerungsstandortes
• Ö5Stiftung Elisabethspitalfonds: Gut Haarener Hof - Einbau einer neuen HeizungsanlageAußerplanmäßige Mittelbereitstellung
• Ö6Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: 5. Änderungssatzung
• Ö7Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: 7. Änderungssatzung
• Ö8Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen), hier: 8. Änderungssatzung
• Ö9Projekt Haus der Neugier Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
• Ö10Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023
• Ö1126. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührensätze für die Jahre 2019 bis 2022
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)
• N3Genehmigung eines vor dem LG Aachen geschlossenen Vergleiches gem. Ziff. 7.03 i.V.m. Ziff. 7.02b der Dienstanweisung für das Forderungsmanagement der Stadt Aachen: (nichtöffentlich)