Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung von Niederschriften:
• Ö3.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.09.2023 (öffentlicher Teil)
• Ö3.2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.12.2023 (öffentlicher Teil)
• Ö3.3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.03.2024 (öffentlicher Teil)
• Ö4Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2024
• Ö5Sachstandsbericht zum Antragspaket "Wohnen. Bildung. Innenstadt." der Fraktionen von Grünen und SPD sowie Grundsatzbeschluss zur Festlegung des Ziels der weiteren Bearbeitung der Anträgehier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von Grünen und SPD vom 09.04.2024
• Ö6Beitritt des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zum Bundesverband GebäudeGrün e.V.
• Ö7Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte und Aachen-Laurensberg für einen Teil des ehemaligen DB-Geländes Aachen-Westbahnhof und für den Bereich Kühlwetterstraße 1 und Süsterfeldstraße 21-87
• Ö8Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Westbahnhof zwischen Süsterfeldstraße und Roermonder Straße
• Ö9Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2022 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2022
• Ö10Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö10.1Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2024
• Ö10.2Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2024
• Ö10.3Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 22.04.2024
• Ö10.4Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 22.04.2024
• Ö11Anfragen:
• Ö11.1Ratsanfragen
• Ö11.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö12Ratsanträge
• Ö13Mitteilungen der Verwaltung
• Ö14Benennung von Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden für die Ausschüsse des Rateshier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von GRÜNEN, CDU, SPD, DIE Zukunft, FDP und DIE LINKE vom 10.04.2024
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung von Niederschriften: (nichtöffentlich)
• N2.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.09.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N2.2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.12.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N2.3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.03.2024 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und denStadtsportbund Aachen e.V.: (nichtöffentlich)
• N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1Ankauf: (nichtöffentlich)
• N6.2Verkauf eines Gewerbegrundstücks: (nichtöffentlich)
• N6.3Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses vom 18.03.2024 zur Ausübung von Vorkaufsrechten: (nichtöffentlich)
• N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2024: (nichtöffentlich)
• N7.2Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2024: (nichtöffentlich)
• N7.3Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2024: (nichtöffentlich)
• N7.4Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2024: (nichtöffentlich)
• N7.5Abschluss eines außertariflichen Arbeitsvertrags nach der AT-Bezahlungsrichtlinie zur Personalbindung: (nichtöffentlich)
• N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
• N9Sachstandsbericht zum Antragspaket "Wohnen. Bildung. Innenstadt." der Fraktionen von Grünen und SPD sowie Grundsatzbeschluss zur Festlegung des Ziels der weiteren Bearbeitung der Anträge hier- Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von Grünen und SPD vom 09.04.2024: (nichtöffentlich)