öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 16.12.2009 und 20.01.2010; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5Audit familiengerechte Kommune
• Ö6Positives Aufwachsen in Aachen - PiAAnträge: •Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2008•Bürgerantrag von Mathias Dopatka vom 30.04.2007
• Ö7Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten und Schwimmbäder der Stadt Aachenhier: Neufassung zum 01. März 2010
• Ö8Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Vaalser Straße/ Lennéstraße
• Ö9Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich zwischen Malmedyer Straße und Robert-Schuman-Straße im Stadtbezirk Aachen-Mitte
• Ö10Satzungen über die förmliche Festsetzung der Sanierungsgebiete 'Frankenberger Viertel', 'Aachen-Nord', 'Aachen-Brand'hier: Ergänzungsbeschluss
• Ö11Wahl der vom Rat der Stadt zu benennenden Ratsmitglieder als Mitglieder des Integrationsrates
• Ö12Wahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen
• Ö13Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö13.1Besetzung von Ausschüssenhier: Schulausschuss
• Ö13.2Besetzung von Ausschüssenhier Schulausschuss
• Ö14Anfragen
• Ö15Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö16Maßnahmen Konjunkturpaket II – Anträge freier Träger
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)
• N3Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N3.2(nichtöffentlich)
• N3.3(nichtöffentlich)
• N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)