Gremium
Datum
Mittwoch, 16. September 2020
Uhrzeit
17:00 - 19:07 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.08.2020 (öffentlicher Teil)
- Ö4Weitere Perspektive der Heinrich-Heine-Gesamtschule
- Ö5Denkmalbereich Kornelimünster;hier: Beschluss der Satzung
- Ö6Satzung über die Festlegung besonderer Merkmale der endgültigen Her-stellung für die Erschließungsanlage Naumburger Straße
- Ö7Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der Straße Marktplatz von Hsnr. 5 bis 11 als Fußgängergeschäftsstraße
- Ö8Bebauungsplan Nr. 990 -Werkstraße/Pascalstraße- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen- Kornelimünster/ Walheim zwischen Pascalstraße, Werkstraße/Zedernweg, Hirzenrott/Pontsheide und Nerscheider Weghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö9I. Änderung des Bebauungsplans Nr. 825 - Kaiserplatz, Heinrichsallee-für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Hansemannplatz und Kaiserplatzhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö10Zweckverband Region Aachen - Haushaltssatzung für das Jahr 2021
- Ö11Vorlage des Berichts der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfanstalt NRW gem. § 105 Abs. 5 und 6 GO NRW
- Ö12Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Ö13Anfragen:
- Ö13.1Ratsanfragen
- Ö13.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö14Ratsanträge
- Ö15Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö15.1Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.09.2020
- Ö16Mitteilungen der Verwaltung
- Ö17Beschluss über eine Veränderungssperre für die Grundstücke Theaterstraße 9, Wirichsbongardstraße 54, 56, 58, 66 (Flurstücke 1593 und 1827, Flur 80, Gemarkung Aachen) im Stadtbezirk Aachen-Mitte
- Ö18Anpassung der Wertgrenze für Vorabveröffentlichungen bei Baumaßnahmen nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A), UVgO, sonstige (HOAI)
- Ö193. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
- Ö20Beschluss zur humanitären Lage auf der griechischen Insel Lesbos
- Ö21Sachstandsbericht Hilfe für die Kulturschaffenden
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.08.2020 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2020: (nichtöffentlich)
- N6(nichtöffentlich)
- N7Trianel GmbH - Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG und der Trianel Wind und Solar Verwaltungs GmbH: (nichtöffentlich)
- N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N11Änderung des Gesellschaftszwecks bei der ASEAG Reisen GmbH: (nichtöffentlich)