Sitzung des Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 31.10.2023: öffentlicher Teil
• Ö3Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil
• Ö3.1Haushalt: Chancen und Risiken
• Ö3.2Umsetzungsstand der im Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse
• Ö4Projekt Haus der Neugier: Ergebnisse der Vertiefung der Machbarkeitsstudie und Grundsatzbeschluss
• Ö5Rad-Vorrang-Route Eilendorf und BrandUmgestaltung der Bismarckstraße zur Fahrradstraße - Ausführungsbeschluss und überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung, Haushaltsjahr 2023
• Ö6Innenstadtmobilität für morgenPlanungs- & Ausführungsbeschluss über die Änderung der Verkehrsführung – Neue Lenkung des Autoverkehrs und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel, Haushaltsjahr 2023
• Ö7Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW „Park am alten Friedhof/Wurm-Haarbachaue“ IHK Haaren
• Ö8Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW „Zum Kirschbäumchen, Grünanlage“
• Ö9Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2023; Produkt 021501 Brandbekämpfung, Ersatzbeschaffung Gerätewagen Nachschub
• Ö1023. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
• Ö1127. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt AachenNotwendige Anpassung der Gebührenhöhe
• Ö12Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2024
• Ö13Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2024
• Ö14Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen für die städtischen Unterkünfte zur Unterbringung von geflüchteten Menschen, wohnungslosen Menschen und Spätaussiedler*innen
• Ö156. Nachtrag zur Hundesteuersatzung
• Ö16Stellungnahme zum Bericht über die Verwendung und Notwendigkeit städtischer Bargeldkassen sowie über die Nutzung und Perspektiven alternativer Zahlungsmöglichkeiten
• Ö17Controlling Kanalnetzbetrieb
• Ö18Jahresbericht der Stiftungen der Stadt Aachen 2022
• Ö19„Wegesanierung Lousberg“ Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß § 83 GO NRW
• Ö20Überplanmäßige investive Aufwendungen/AuszahlungenHaushaltsjahr 2023- Produkt 030302 – Beschaffung von Mülltrennsystemen an städt. Schulen
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 31.10.2023: (nichtöffentlich)
• N3Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)