öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.01.2015
• Ö3Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen;1. Fortschreibung 2015 – EntwurfRatsantrag RA 045/17 – Ratsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 19.01.2015 „ÖPNV-Infrastruktur ausbauen als notwendige Maßnahme zur Luftreinhaltung“Ratsantrag RA 047/17 - Gemeinsamer Ratsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 21.01.2015: „Erstellung eines integrierten Konzeptes für einen dem Standort Aachen angemessenen Zuschnitt und begleitende Maßnahmen der Umweltzone in Aachen“
• Ö4Euregiobahn, Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Haltepunkt Richterich
• Ö5Erneuerung von Bushaltestellen 20151. Vaalser Straße, Haltestelle "Schanz" stadtauswärts2. Mozartstraße, Haltestelle "Reumontstraße" stadtauswärts3. Johannstraße, Haltestelle "Tilsiter Straße" beidseitig
• Ö6Schleidener Straße, Umbau Ortslage Walheim, 2. Bauabschnitt von Montebourgstraße bis Auf der Kier;Baubeschluss für Finanzierungsantrag
• Ö7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015Lichtenbusch Innenerschließung Erschließung Ausführungsbeschluss
• Ö8Süsterfeldstraße, Umbau zur Realisierung eines BauvorhabensAusführungsbeschluss
• Ö9Kaiserplatz, Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des BusverkehrsAusführungsbeschluss
• Ö10Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015Kaiserplatz Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs
• Ö11Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen
• Ö12Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage Scheibenstraße von Oberstraße bis Hein-Janssen-Straße (verkehrsberuhigter Bereich)
• Ö13MühlenbergAbrechnung der als Anliegerstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen
• Ö14Büchel von Rethelstraße bzw. Büchel 5 bis einschließlich Hausnummern 29/31 bzw. 22/24Abrechnung der als Hauptgeschäftsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen
• Ö15ScheurenstraßeAbrechnung der als Anliegerstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen
• Ö16Mitteilungen der Verwaltung
• N1Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)