öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1(nichtöffentlich)
• Ö2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2012
• Ö3Mitteilungen / Berichte
• Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 -
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Beschaffung Hubrettungsfahrzeug 5-021501-900-00100-900-1- 78310000
• Ö4.2Über- außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 -Inanspruchnahme von investiven Zuwendungen aus Vorjahren zur Deckung von investiven Auszahlungen in Folgejahren
• Ö5Änderung der Elternbeitragssatzung für den Besuch einer KitaSatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)geändert durch den 2. Nachtrag vom 12.10.2011,hier: Elternbeitragsfreiheit für die 2. Einkommensstufe
• Ö6Änderung der Elternbeitragssatzung für die Inanspruchnahme der TagespflegeSatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)hier: Kindertagespflege neue Satzung ab dem 01.08.2012
• Ö7Änderung der Elternbeitragssatzung für die Inanspruchnahme der OGSSatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)geändert durch den 3. Nachtrag vom 12.10.2011,hier: Elternbeitragsfreiheit für die 2. Einkommensstufe
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)