öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.08.2015 (öffentlicher Teil)
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Wahl einer/eines ehrenamtlichen Stellvertreterin/Stellvertreters des Oberbürgermeisters
• Ö5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015; hier: überplanmäßige Mittel für den Ablösebetrag der Erneuerung der Brücke Entenpfuhler Weg nach dem zweigleisigen Ausbau der DB-Strecke zwischen Aachen und Bundesgrenze und Erneuerung des Buschtunnels
• Ö5.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Bobenden/ LontzenwegEndausbau der Erschließung
• Ö5.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 20152. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2015 (1.1.-27.07.2015)
• Ö5.4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2015 -Körperliche Inventur gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO Visuellen Zustandserfassung sowie die Aufnahme der Erfassungsparameter
• Ö5.5Ersatzbeschaffung von zwei Fahrzeugen beim Ordnungs- und Sicherheitsdienst (OSD)Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
• Ö6Bebauungsplan Nr. 812 - Kornelimünster West / Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen Kornelimünster/ Walheim zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö7Gestaltungssatzung - Kornelimünster West / Oberforstbacher Straße -hier: Satzungsbeschluss
• Ö8Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 658 - Adlerberg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Benediktinerstraße, Hauptstraße, Adlerberg und der Schwertbad-Klinikhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö9Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 403 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Benediktinerstraße und Küpperstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö10Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten - Europaplatz - West - hier: Satzungsbeschluss
• Ö11Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 387 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Ritter-Chorus-Straße, Katschhof, Domhof und Johannes-Paul-II.-Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB
• Ö12Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 413 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Wallstraße 57-67/ Ecke Theaterstraße 34-40hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö13Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 418 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Templergraben/ Ecke Königstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö14Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum der Stadt AachenEinführung eines verwaltungsseitigen Standortkonzeptes ab dem 01.01.2016Gebündelte Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen an einen Antragsteller (Konzept "aus einer Hand")
• Ö15Aufwandsentschädigungen für Schulweghelfer/innen an städtischen SchulenRatsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.03.2015
• Ö16Anfragen
• Ö16.1Ratsanfragen
• Ö16.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö17Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö17.1Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö17.2Nachfolge von Herrn Dr. Barth in den Gremien von ZEW, AWA Entsorgung GmbH und MVA Weisweiler GmbH & Co. KG
• Ö18Mitteilungen der Verwaltung
• Ö19Ratsanträge
• Ö20Erweiterung der Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1, Satz 3 GO NRWFörderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Am Rödgerbach - Schließung des Teilstandortes Beginenstraße zum Ende der Herbstferien 2015
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8.1(nichtöffentlich)
• N9Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)