öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 21.03.2012 und 25.04.2012; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.04.2012 wird nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 -Aufteilung des Zuschusses an E 18 auf die betroffenen Produkte
• Ö5Entscheidungsbefugnis zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
• Ö6Bebauungsplan Nr. 937 - Schloss-Rahe-Straße/ Rahemühle - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich der ehemaligen Rahemühle an der Schloss-Rahe-Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö7II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 888 - Krefelder Straße/ Soerser Weg (Sportpark Soers) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Tivoli-Stadion, Krefelder Straße, südlicher Zufahrt zum Sportpark Soers und Stadionparkhaushier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö8Gestaltungssatzung - Schloß-Rahe-Straße / Rahemühlehier: Beschluss als Satzung
• Ö9Städteregion Aachen
• Ö10Brandschutztechnische Ertüchtigung und Sanierung des Verwaltungsgebäude Blücherplatzhier: Musikschule
• Ö11Reorganisation des Aachener Stadtbetriebs (E 18)
• Ö12Änderung der Wahl- und Geschäftsordnung des Seniorenrates
• Ö13Dauerleihgabe und späteres Vermächtnis von Fotografien aus einer rheinischen Privatsammlung an das Suermondt-Ludwig-Museum
• Ö14Schenkung von zwei Reliefarbeiten von Ferdinand Spindel an das Ludwig Forum für Internationale Kunst
• Ö15Schenkung der Skulpturengruppe „Siebenschläfer“ von Walter Verwoert an das Ludwig Forum für Internationale Kunst
• Ö16Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter DemnigVolkshochschule Aachen
• Ö17Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö18Anfragen
• Ö19Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö20Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 30.04.2012 zur Änderung des § 1 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N8(nichtöffentlich)
• N9Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N10Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N10.1(nichtöffentlich)
• N11Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N11.1Einräumung eines Erbbaurechtes an der Krefelder Straße zur Ansiedlung der Firma Trianelhier: (nichtöffentlich)
• N12(nichtöffentlich)